Stadt Nienburg/Weser

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Rat der Stadt Nienburg/Weser 20.06.2017

Zeit: 18:00-20:35 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit     
2Genehmigung der Niederschrift vom 09.05.2017     
 Beschluss: ungeändert genehmigt  
3Ratsantrag der Stadtratsfraktionen der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD
Umgestaltung der Gabelung Verdener Landstr./Celler Str. 
11/067/2017  1 Dokument
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
4Antrag des Stadtteilbeirates Nordertor vom 13.09.2016
Hier: Rücknahme des Ratsbeschlusses vom 17.11.2015 über den Bau eines Kreisels an der Verdener Landstraße/Celler Straße 
5/012/2017  2 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
5Bebauungsplan Nr. 181 "Sportanlage TKW Nienburg"
hier: 1. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung 
6/017/2017  9 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Flächennutzungsplanänderung Nr. 3 "In den Köhlerbergen"
hier: 1. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Behördenbeteiligung 
6/028/2017  4 Dokumente
 Beschluss: zurückgestellt  
7Bebauungsplan Nr. 130 "In den Köhlerbergen"
hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Behördenbeteiligung


Die hier anliegenden Seiten 1-4 tauschen Sie bitte aus. Die übersandten Anlagen bleiben unverändert. 
6/029/2017/1  10 Dokumente
 Beschluss: zurückgestellt  
8Bebauungsplan Nr. 101 "Südring" - 1. Änderung-
1. Aufstellungsbeschluss
2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden 
6/027/2017  4 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Einziehung einer Teilfläche der Oyler Straße  6/024/2017  2 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Widmung von Teilflächen der Marienstraße  6/025/2017  2 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Klimalösung für den Theatersaal; Maßnahmenbeschluss  4/007/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Nienburg/Weser für die Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Stadt Nienburg/Weser  5/023/2017  2 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Antrag des Sprottevereins auf Erweiterung des Mehrgenerationenhauses "familienhOrt Alpheide"  5/025/2017/1  6 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Antrag des Stadtteilbeirates vom 21.03.2017
hier: Umgestaltung der Allmende 
5/019/2017  2 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15Antrag des Stadtteilbeirates Nordertor
hier: Rahmenplan für die Umgestaltung des Friedhofs Bollmannstraße 
5/020/2017  2 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16Eckwertebeschluss für die Haushaltsplanung 2018  2/019/2017  2 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17Jahresabschluss 2016 Wirtschaftsbetriebe Stadt Nienburg GmbH  2/017/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
18Jahresabschluss 2016 Stadtbusgesellschaft Nienburg/Weser mbH  2/020/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
19Jahresabschluss 2016 der Bäder Stadt Nienburg/Weser GmbH  2/024/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
20Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Nienburg/Weser GmbH  2/025/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
21Jahresabschluss 2016 der GBN Wohnungsunternehmen GmbH Nienburg/Weser  2/026/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
22Jahresabschluss 2016 der GBN Kabelunternehmen GmbH Nienburg/Weser  2/027/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
23Jahresabschluss 2016 der Nienburg Energie GmbH  2/028/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
24Vorzeitige Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Langendamm, Herrn Michael Wulff, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis  3/008/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
25Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Langendamm  3/009/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
26Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Langendamm  3/005/2017/2  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
27Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Nienburg" an Herrn Harald Ellermann  3/006/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
28Bundestagswahl 2017
hier: Höhe der zu zahlenden Erfrischungsgelder 
11/066/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
29Kommunalwahl 2016 - Berufung des stellvertretenden Stadtwahlleiters  11/038/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
30Bestätigung neuer Mitglieder des Offizier- und Unteroffiziercorps der Bürgerkompanien der Stadt Nienburg/Weser e.V.  11/070/2017  2 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
31Bestätigung des neu gewählten Kommandos des Offizier- und Unteroffiziercorps der Bürgerkompanien der Stadt Nienburg/Weser e. V.  11/071/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
32Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG;
hier: Zuwendungen über 2.000,- EURApril bis Juni 2017 
2/023/2017  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
33Bericht des Bürgermeisters, zugleich für den Verwaltungsausschuss, über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33.1 Nachtrag: 21.06.2017 *Demonstration in Nienburg     
34Anfragen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34.1 Nachtrag: 21.06.2017 *Aktualisierung des Verkehrsgutachtens     
35Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner     
 Beschluss: erledigt  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:27
36gesperrte Information    
37gesperrte Information    
38gesperrte Information    
39gesperrte Information    
40gesperrte Information    
41gesperrte Information    
42gesperrte Information    
43gesperrte Information    
43.1 Nachtrag: 21.06.2017 *gesperrte Information    
44gesperrte Information    
44.1 Nachtrag: 21.06.2017 *gesperrte Information    
44.2 Nachtrag: 21.06.2017 *gesperrte Information    
44.3 Nachtrag: 21.06.2017 *gesperrte Information