Stadt Nienburg/Weser

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Rat der Stadt Nienburg/Weser 05.11.2019

Zeit: 18:00-20:14 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Fridays for Future
Mündliche Vorstellung der Interessen durch die Organisation
    
 Beschluss: erledigt  
3Genehmigung der Niederschriften    
3.1vom 27.08.2019    
 Beschluss: ungeändert genehmigt  
3.2vom 10.09.2019    
 Beschluss: geändert genehmigt  
4Antrag der FDP/ULN Gruppe | Antrag auf Beauftragung eines geeigneten Instituts mit der Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen 11/168/2019  2 Dokumente
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
5Antrag der FDP-Stadtratsfraktion
hier: Fahrradparkhaus am Nienburger Bahnhof
11/205/2019  2 Dokumente
 Beschluss: in den Fachausschuss verwiesen (Anträge Rat)  
6Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hier: Entwicklung der Grünanlagen im Stadtgebiet zum aktiven Klimaschutz
11/208/2019  2 Dokumente
 Beschluss: in den Fachausschuss verwiesen (Anträge Rat)  
7Anregung nach § 34 Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz
hier: Information und Einbindung der Bürgerschaft zur Wissensburg
11/207/2019  4 Dokumente
 Beschluss: in den VA verwiesen (§ 3 Abs. 1 Hauptsatzung)  
8Bebauungsplan Nr. 80 "Gewerbe- und Industriegebiet Schäferhof II" -Nord, 3. Änderung
hier:
1. Beschluss über die Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren
2. Beschluss zur öffentlichen Auslegung
6/053/2019  5 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 187 "Uhrturmgebäude im Dienstleistungspark"
hier:
1. Beschluss über die im Zuge der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
2. Satzungsbeschluss
- Vorlage wurde bereits versandt -
6/054/2019  9 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 176 "Nördlich Freytagstraße" mit Vorhaben- und Erschießungsplan
hier:
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen
2) Satzungsbeschluss
6/069/2019  11 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Grundschule Langendamm
Maßnahmebeschluss zum Beginn der baulichen Umsetzung
8/016/2019  4 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Überörtliche Prüfung der Stadt Nienburg/Weser "Bilanzierung des Straßenvermögens im kommunalen Jahresabschluss" 2/029/2019  3 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Zukünftige Klärschlammverwertung
Beteiligung der Stadt Nienburg/Weser an der "Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH"
7/009/2019  8 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Zukünftige Klärschlammverwertung
- Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages mit dem Kreisverband für Wasserwirtschaft über eine Beteiligung an der "Kommunale Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH"
7/010/2019/1  4 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15Zukünftige Klärschlammverwertung
Benennung des städtischen Mitglieds im Klärschlammbeirat des Kreisverbands für Wasserwirtschaft
11/197/2019  2 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16Jahresabschluss 2018 der Infrastrukturgesellschaft Stadt Nienburg/Weser mbH 23/020/2019  1 Dokument
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Nienburg/Weser (Marktsatzung) 3/011/2019  2 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
18Fortentwicklung der Gremienarbeit bei der Stadt Nienburg/Weser 11/179/2019  2 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
19Bestätigung des neuen Kommandos des Offizier- und Unteroffiziercorps
hier: Bestätigung durch den Rat der Stadt Nienburg/Weser
11/186/2019  2 Dokumente
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
20Bericht des Bürgermeisters, zugleich für den Verwaltungsausschuss, über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung    
20.1 Nachtrag: 06.11.2019 *Adventszauber    
21Anfragen    
21.1 Nachtrag: 06.11.2019 *Mittelverwendung für Radwege    
21.2 Nachtrag: 06.11.2019 *Unerledigte Ratsanträge    
22Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
22.1 Nachtrag: 06.11.2019 *Teilnahme an nicht öffentlichen Sitzungen    
22.2 Nachtrag: 06.11.2019 *Straßenausbaubeiträge    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:56
23gesperrte Information   
23.1gesperrte Information   
23.2gesperrte Information   
24gesperrte Information   
25gesperrte Information   
26gesperrte Information   
26.1 Nachtrag: 06.11.2019 *gesperrte Information