Betreff
Produkthaushalt 2007 - Fachbereich Stadtentwicklung
hier: Produkte in der Zuständigkeit des Bauausschusses
Vorlage
6/567/2006
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Der Produkthaushalt 2007 und das Investitionsprogramm bis 2010 werden entsprechend der Sachdarstellung beschlossen.

Sachdarstellung:

Der Produkthaushalt 2007 orientiert sich an den Produktbereichen, die nach der Geschäftsverteilung im Bauausschuss behandelt werden. Folgendes ist anzumerken:

Das Budget ist so aufgebaut, dass neben dem Saldo und einer Gesamtübersicht das Budget Verwaltung (vormals klassisch Verwaltungshaushalt) und das Budget Vermögen (vormals klassisch Vermögenshaushalt) beschrieben ist.

Das Budget Verwaltung besteht im Wesentlichen aus den Personalausgaben und dem sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand. Der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand ist für alle Produkte systematisch im Wesentlichen wie folgt aufgebaut:

520000 Büroausstattung

521000 EDV-Hard- und Software

550000 Fahrzeughaltung

553000 Versicherungen für dienstl. anerkannte Kfz.

650000 Schreibbedarf, Drucksachen

650010 Material

650020 Vordrucke

651000 Bücher und Zeitschriften

652000 Portokosten

652500 Telefonkosten

653000 Bekanntmachungen

653500 Stellenausschreibungen

654000 Reisekosten

Sofern die vorgenannten Posten mit einzelnen Kosten belegt werden sollen, ist dies im Einzelfall zu erfragen. Neben diesen Kostenstellen, die für alle Produkte gelten, sind die zusätzlich spezifischen der einzelnen Produkte erfasst; z. B Kosten für den Unterhalt von Straßen, Straßenbeleuchtung, etc. Diese werden in der Vorlage in ihren Besonderheiten erläutert.

 

A. Stellenplan 2007

Die Personalausgaben für den Fachbereich Stadtentwicklung weisen lt. Produktbuch für das Jahr 2007 gegenüber 2006 einen Rückgang von 1.305.900 € auf 1.247.195 €. aus. Das entspricht einer Personalkostenreduzierung um ca. 57.000 € bzw. von ca. 4,3 %. Dies liegt u. a. darin begründet, dass seit Mitte 2001 im Fachbereich Stadtentwicklung (bzw. teilweise FB Gebäude- und Liegenschaftsbetrieb) mehrere Stellen nicht wieder besetzt wurden, u. a.

  • Zwei Ingenieure bzw. Ingenieurinnen für Straßenbau
  • zwei Bauzeichner/innenstellen
  • eine Stelle für Auszubildende mit der Zielrichtung technische/r Zeichner/in
  • eine Schreibkraft
  • die Stelle des SG-Leiters Stadtplanung und Umwelt
  • die Stelle des kommissarischen SG-Leiters Beiträge und Straßenbau fachbereichsintern ohne Ersatz besetzt wurde
  • die Wiederbesetzung einer Stelle im SG 63 erfolgte durch eine neue Mitarbeiterin, deren Personalkosten erheblich niedriger sind, als die des ausgeschiedenen Mitarbeiters.

Andererseits ist darauf hinzuweisen,

  1. dass beabsichtigt ist, wieder eine/n Bauzeichner/in auszubilden,
  2. die Stelle der Stadtbusmanagerin zeitlich auszuweiten, da die Erfahrung zeigt, dass die Betreuung des Stadtbussystems mit einer Halbtagsstelle nach wie vor nicht ausreichend ist. Andererseits soll auf dieser Stelle der Arbeitsanfall bzgl. der Antragstellung von GVFG-Maßnahmen bzw. Anträgen im Rahmen von Regionalisierungsmitteln nach dem Landesnahverkehrsgesetz erfolgen, die früher durch den (nicht mehr vorhandenen) SG-Leiter Stadtplanung und Umwelt erfolgten.

Damit ergibt sich folgende Stellenentwicklung:

 

Die Entwicklung der Personalkosten nach Produkten stellt sich wie folgt dar, wobei eine direkte Vergleichbarkeit der einzelnen Produkte nicht unbedingt gegeben ist, da über die Zeit eine realistische Zuordnung der einzelnen Beschäftigten zu den Produkten entwickelt werden muss und im laufe der letzten Jahre auch Änderungen entsprechend der Verlagerung von Aufgabenschwerpunkten vorgenommen wurden.

B. Produkthaushalt