Betreff
Produkthaushalt 2007 für den Fachbereich Technische Betriebe
Vorlage
7/079/2006
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Der Bauausschuss nimmt die Zusammenstellung der Produkterläuterungen zur Kenntnis. Der Produkthaushalt 2007 und das Investprogramm 2010 werden beschlossen.

Sachdarstellung:

Entsprechend der Geschäftsverteilung wird der gesamte Produktbereich der Technischen Betriebe im Bauausschuss behandelt. Für folgende Produkte sind die Technischen Betriebe zuständig:

7100 Straßenreinigung einschl. Winterdienst

7200 Unterhaltung von Park- und Gartenanlagen

7300 Straßenunterhaltung (eigener Wirkungskreis)

7400 Baubetriebshof

7500 Friedhöfe

7700 Sammlung und Transport von Schmutz- und Regenwasser

7750 Betrieb des Klärwerks

Bis auf die Produkte Unterhaltung von Park- und Gartenanlagen, Straßenunterhaltung und Winterdienst werden die übrigen Produkte (Friedhöfe zu ca. 70 %) kostendeckend geführt. Die alljährlich aufgestellten Betriebsberichte weisen eine entsprechende Gewinn-bzw. Verlustbilanz aus.

Der gesamte Bereich der Technischen Betriebe umfasst 64 Vollzeitstellen mit einem Personalausgabenbudget von 2,6 Mio. Euro. Der sächliche Verwaltungs-und Betriebsaufwand hat ein Gesamtausgabenbudget von 3,7 Mio. Euro wovon die Kapitalkosten (Abschreibung und Verzinsung) mit 2,3 Mio. Euro den Großteil ausmachen. Die Inneren Verrechnungen fallen zusätzlich mit ca. 2,1 Mio. Euro im Ausgabenbudget an. Demgegenüber stehen 6,4 Mio. Euro als Einnahmen (Gebühren und Innere Verrechnungen).

Im Vermögenshaushalt sind für den gesamten Bereich im nächsten Jahr 1,0 Mio. Euro für Investitionen vorgesehen. Der Kostenschwerpunkt liegt hier beim Schmutz-und Regenwasserkanalneubau für 750.000 Euro.

Auf die genaueren Produkterläuterungen in den Anlagen wird hingewiesen.