Überörtliche Finanzstatusprüfung bei der Stadt Nienburg/Weser - Haushaltsjahre 2011 bis 2013

Betreff
Überörtliche Finanzstatusprüfung bei der Stadt Nienburg/Weser - Haushaltsjahre 2011 bis 2013
Vorlage
2/016/2018
Art
Sachstandsbericht

Sachdarstellung:

 

Der Niedersächsische Landesrechnungshof (LRH) hat im Zeitraum vom 16.02.2015 bis 20.02.2015 bei der Stadt Nienburg/Weser eine überörtliche Finanzstatusprüfung für die Haushaltsjahre 2011 bis 2013 gemäß §§ 1 bis 4 des Niedersächsischen Kommunalprüfungsgesetzes (NKPG) durchgeführt. In die Prüfung wurden das Haushaltsplanjahr 2014 und für die Jahre 2015 bis 2017 die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung einbezogen, um zukunftsorientierte Aussagen zu treffen.

 

Die überörtliche Prüfung stellt fest, ob das Haushalts- und Kassenwesen der zu überprüfenden Einrichtung ordnungsgemäß und wirtschaftlich geführt wird. Finanzstatusprüfungen beinhalten insbesondere formale Prüfungen anhand der Rechtsvorschriften zum Haushalts- und Kassenwesen. Daneben sollen Aussagen zum Finanzstatus der Kommunen getroffen werden, d. h. die wirtschaftlichen Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Haushaltsführung werden anhand von Kennzahlen in der Gesamtsicht  bewertet.

 

Die Ergebnisse der überörtlichen Finanzstatusprüfung, die sich speziell auf die Stadt Nienburg/Weser beziehen, hat der LRH in der Prüfungsmitteilung vom 10.12.2015 zusammengefasst, deren Inhalt dem Rat der Stadt Nienburg/Weser in seiner Sitzung am 02.02.2016 gemäß § 5 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalprüfungsgesetzes (NKPK) bekannt gegeben wurde (s. Vorl. 2/001/2016). Anschließend erfolgte die nach § 5 Abs. 2 NKPG vorgeschriebene  öffentliche Auslegung an sieben Werktagen.

 

Mit dem Schreiben vom 23.04.2018 hat der LRH einen vergleichenden Bericht über die Prüfungsergebnisse dieser seinerzeit bei 38 selbständigen Gemeinden durchgeführten Finanzstatusprüfung vorgelegt. Auch dieser vergleichende Bericht ist dem Rat nach den vg. gesetzlichen Regelungen bekannt zu geben und anschließend öffentlich auszulegen.

 

Der vergleichende Bericht ist als Anlage zu diesem Sachstandsbericht im Session-Sytem einsehbar. Auf den Druck und Versand des Berichts in Papierform (64-seitiger Farbdruck) wurde aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen verzichtet – diesbezüglich wird um Verständnis gebeten.