Betreff
Umbenennungen und Neueinrichtungen von Bushaltestellen im Stadtgebiet
Vorlage
6/065/2018
Art
Beschlussvorlage
Untergeordnete Vorlage(n)

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die Umbenennung der Bushaltestellen „Erichshagen Sparkasse“ in „Zu den Hülsen“ wird beschlossen.

2.       Die Umbenennung der Bushaltestellen „Sparkasse Nordertor“ in „Nordertor“ wird beschlossen.

3.       Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit der Neueinrichtung der 2 Haltestellen zwischen den Haltestellen „Weißer Kamp“ und „Erichshagen Friedhof“ zu prüfen. Bei einer Neueinrichtung sollen diese die Bezeichnung „Am Führsebogen“ erhalten.

 

Sachdarstellung:

Die Benennung von Bushaltestellen im Stadtgebiet nach Institutionen oder Gebäuden hat sich insgesamt als nicht zielführend erwiesen, da es hier beispielsweise durch Schließungen oder Verlegungen von Institutionen zu Änderungen kommt. Bei langen Straßenverläufen wird die Benennung von Haltestellen nach der nächsten Querstraße favorisiert. Änderungen können zum nächsten Fahrplanwechsel erfolgen.

 

Da der Standort der Sparkasse in Erichshagen bereits vor 2 Jahren aufgelöst wurde, ist hier eine Umbenennung der Bushaltestellen „Erichshagen Sparkasse“ sinnvoll. Empfehlen würde sich die Benennung „Zu den Hülsen“. Der Ortsrat Erichshagen-Wölpe favorisiert die Umbenennung in „Erichshagen-Feuerwehr“.

 

Durch den barrierefreien Ausbau und die Verlegung der Haltestellen „Sparkasse Nordertor“ zwischen der Hansastraße und der Sedanstraße empfiehlt der Aufsichtsrat der Stadtbusgesellschaft Nienburg/Weser mbH die Umbenennung der Haltestellen in „Nordertor“.

 

Die Entfernung zwischen den Haltestellen „Weißer Kamp“ und „Erichshagen Friedhof“ beträgt 592 m. In der Machbarkeitsstudie zur Planung des Stadtbussystems wurde der Haltestellenabstand mit 300 m festgeschrieben. In den vergangenen Jahren haben sich hier Baugebiete entwickelt und vor allem junge Familien benötigen eine Bushaltestelle in der Nähe, damit weitere Kunden für den ÖPNV zu gewinnen sind. Die Stadtbusgesellschaft mbH empfiehlt die Neueinrichtung von 2 Haltestellen. Die konkreten Standorte müssen noch festgelegt werden. Vorgeschlagen werden die Benennungen „Horster Kamp“ oder „Am Führsebogen“. Die Kosten werden mit ca. 50.000,00 € beziffert, der Aufgabenträger Stadt Nienburg kann entsprechend Fördermittel beantragen. Für den Produkthaushalt 2019 und 2020 wurden bislang keine entsprechenden Mittel angemeldet. Wird die Neueinrichtung der Haltestellen beschlossen, so werden die Planungskosten 2019 eingestellt. In diesem Fall wird die Maßnahme 2020 umgesetzt. 

 

Insgesamt sind die folgenden Änderungen bzw. Neueinrichtungen von Haltestellen zu beraten:

 

Haltestellen - Name

Vorschlag I

Vorschlag II

Neueinrichtung

Sparkasse Nordertor

Nordertor

 

 

Erichshagen Sparkasse

Zu den Hülsen

Erichshagen Feuerwehr

 

-Planung-

zwischen Weißer Kamp

u. Erichshagen Friedhof

Horster Kamp oder Am Führsebogen

 

 

Finanzierung

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:

 

 

     im Ergebnishaushalt             Produkt:                            Konto:           

 

                                                          Sondermaßnahme             Rückstellung

 

         Haushaltsjahre:                                                                                                

 

         Ansätze des o. a. Produktkontos                                                                 

 

     Aufwand i. H. v.    einmalig      lfd.                                                       

     Ertrag i. H. v.        einmalig      lfd.                                                       

 

 

     im Finanzhaushalt                 Produkt:                            Konto:           

 

                                                    Invest.-Nr.:           

 

         Haushaltsjahre:                                                                                                

 

         Planwerte der Investitionsposition                                                               

 

     Auszahlungen i. H. v. (infolge dieser Vorlage)                                                      

     Einzahlungen i. H. v.                                                                                    

 

     Die investive Maßnahme übersteigt das Volumen von 50.000,- Euro und erfordert eine Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenberechnung; die Maßnahme liegt unter 50.000,-Euro und erfordert eine Folgekostenberechnung (s. nachstehenden Absatz)

 

     Der Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenvergleich bzw. die Folgekostenberechnung nach
§ 12 KomHKVO ist beigefügt.

 

 

     Es entstehen Folgekosten für        Abschreibungen                                    

                                                                  Zinsen                                                   

                                                                                                                                

                                                                                                                                

                                                                                                                                

 

                                                                  Gesamt                                                      

 

     Es entsteht außerordentlicher Aufwand in Höhe von                                        

                                                                                                                            

 

 

Hinweise:      

 

     Deckungsmittel stehen beim o. a. Produkt, Kontonr.       zur Verfügung

     Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets/Deckungskreises

     Deckungsvorschlag: Produktkonto      

     Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

 

Aufgestellt:           ,      

                        Datum, Name