Produkthaushalt 2019/20 - Beratung der Produkte des Fachbereiches Kultur

Betreff
Produkthaushalt 2019/20 - Beratung der Produkte des Fachbereiches Kultur
Vorlage
4/008/2018
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Die Einstellung der in den Teilergebnisplänen sowie in der Investitionsübersicht 2019 und 2020 für die Produkte des Fachbereiches Kultur ausgewiesenen Ansätze in den Produkthaushalt 2019/20 wird empfohlen.

Sachdarstellung:

 

Der Entwurf des Ergebnishaushaltes 2019/20 mit den Ergebnisplänen sowie der Investitionsübersicht 2019 und 2020 für den Planungszeitraum bis 2023 liegt den dem Rat angehörenden Mitgliedern des Kulturausschusses vor. Es wird darum gebeten, die Haushaltsunterlagen zur Sitzung mitzubringen. Für die beratenden Mitglieder sind die maßgeblichen Auszüge des Fachbereiches Kultur beigefügt.

 

In der Gesamtbetrachtung des Teilergebnisplanes Kultur (S.103) ergibt sich im Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen mit 2.198.600 € (Ziffer 29) für 2019 ein gegenüber 2018 (2.209.900 €) nahezu konstantes Ergebnis, das dem Eckwertebeschluss des Rates bis auf einen minimalen Rest von 1.300 € entspricht. Für das Jahr 2020 ergibt sich allerdings eine Erhöhung des Ergebnisses auf 2.262.400 € (S.103 Ziff.29) und damit eine Überschreitung des Eckwertebeschlusses um 31.800 €. Dieser Betrag entspricht im Wesentlichen der vom Kulturausschuss empfohlenen Anhebung der Zuschüsse an Museum, Musikschule und Kulturwerk.

 

Mit dem ersten städtischen Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2019-2020 greifen im Fachbereich Kultur auch strukturelle Veränderungen, die bereits in der Sitzung des Kulturausschusses am 01.11.2017 in ihren Grundzügen beschrieben wurden und die zum 01.01.2019 in Kraft treten werden.  Das jetzige Sachgebiet 41 wird aufgelöst und die im Fachbereich Kultur verbleibenden Aufgaben der Kulturförderung, namentlich die Betreuung der Kultureinrichtungen, der allgemeinen Kulturpflege sowie der Sachbearbeitung für den Kulturausschuss werden dem jetzigen Sachgebiet 42 Kulturveranstaltungen (ab 01.01.2019: Theater und Kulturbüro) organisatorisch zugeordnet. Zusammen mit den städtischen Kulturveranstaltungen außerhalb des Theaters (Meisterkonzerte, Kunstpreis ars loci sowie weitere Ausstellungen und Projekte) bilden sie das neue Produkt 4004 Kulturbüro. (S. 114-117)

 

Das folgerichtig ausschließlich dem BgA Theater gewidmete Produkt 4002 Theater (S.108-111) erfährt im laufenden Haushaltsjahr 2018 zudem eine bedeutsame Umstellung, da zukünftig die Buchhaltung sowie die Geschäftsprozesse umfänglich der Umsatzsteuer zu unterwerfen sind. Hier nimmt das Produkt eine Pilotfunktion für die Stadtverwaltung ein.

Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen, allerdings werden erste Ergebnisse sicherlich im neuen Doppelhaushalt abgebildet werden.

Die ohnehin erfreuliche Ertragssituation wurde für 2019 und 2020 noch einmal durch eine Anhebung die Mieteinnahmen sowie die abgestimmte Erhöhung der Eintrittsentgelte zur Spielzeit 2018/19 verbessert. (S. 111 Ziff. 5 u. 6) Die deutlich gestiegenen Personalkosten (S. 111 Ziff. 13) sind zum Teil den organisatorischen Veränderungen, insbesondere in der Theaterkasse geschuldet, stehen andererseits aber auch deutlichen Einsparungen beim Produkt Kulturbüro (S.117 Ziff. 13) gegenüber.

 

Die Produkte 4001 Stadt- und Kreisarchiv und 4003 Stadtbibliothek sind von den strukturellen Maßnahmen nicht betroffen und werden unverändert weitergeführt. Für beide Produkte gilt: Bei gleichbleibender Personalstruktur sind mit Ausnahme einer leichten Anhebung beim Medienetat der Stadtbibliothek (S.113 Ziff. 15) keine nennenswerten Veränderungen zu verzeichnen.

 

Strategische und operative Ziele sowie die entsprechenden Erläuterungen sind den einzelnen Produktbeschreibungen zu entnehmen und können bei Bedarf im Verlauf der Sitzung ergänzt werden.

 

 

Investitionsübersicht:

Die für den Fachbereich Kultur maßgeblichen investiven Ansätze finden sich in der Investitionsübersicht zum Finanzhaushalt auf den Seiten 202 und 203 unter den Prod.Nr. 40010 – 40022 mit den entsprechenden Bezeichnungen. Die bisher unter Prod.-Nr. 40010002 veranschlagten Beträge für den Umbau des Gebäudes Lange Str. 31-33 zur Wissensburg wurden nunmehr im Produktbereich Stadtentwicklung unter der Invest.-Nr. 60200007 Stadtentwicklungsplanung, Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen Innenstadt (S.207) veranschlagt.