Betreff
Haushalt 2009 - Produkt Schulen -
Vorlage
5/223/2008
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Dem Entwurf des Produkthaushaltes 2009, Produkt Schulen, und dem Entwurf des Investitionsprogramms hinsichtlich des o.a. Produktes für die Jahre 2010 bis 2012 wird zugestimmt.

 

Sachdarstellung:

 

Die Ansätze für das Produkt Schulen sind der Produktinformation und dem doppischen Haushaltsplan (Seiten 106-107 bzw. Anlage 1) zu entnehmen.

Die Summe der ordentlichen Aufwendungen beträgt 2.879.500,- € (Seite 107).

 

1.1 Allgemeine Berechnungsgrundlagen

 

Bei der Ermittlung der Ansätze wurden – wie in den Jahren zuvor auch – die bisher geltenden Schüler- und Klassenzahlen herangezogen. Die Ermittlung der Schülerzahlen ist als Anlage 2 beigefügt. Die Berechnung der sonstigen Mittel erfolgt nach den zurzeit geltenden Grundsätzen der Neufassung der Vereinbarung über die Budgetierung der Schulen.

 

1.2 Im Haushalt enthaltene zusätzliche Maßnahmen

 

1.2.1 Sondermaßnahmen im Ergebnishaushalt

Eine Auflistung der in 2009 im Ergebnishaushalt vorgesehenen Bau- und Sanierungsmaßnahmen in den Schulen ist der Übersicht der angemeldeten Sondermaßnahmen für die Ergebnishaushalt-Planung 2009, Seite 2 im doppischen Haushalt, bzw. der Anlage 3 zu entnehmen.

 

1.2.2 Sondermaßnahmen im Finanzhaushalt

Für sonstige Maßnahmen nicht baulicher Art sind Mittel in Höhe von 176.500,- € vorgesehen (siehe Seiten 184 - 186 im doppischen Haushaltsplan bzw. Anlage 4).

Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um die Beschaffung von Druckern/Kopierern und um die Erneuerung von Schulmobiliar im bisher üblichen Rahmen.

Zur besseren Übersicht ist eine Liste beigefügt, die die gewährten Sondermaßnahmen in den Schulen seit dem Jahr 2000 enthält (Anlage 5).

Bauliche Maßnahmen im Finanzhaushalt sind ebenfalls den Seiten 184 - 186 im doppischen Haushalt bzw. der Anlage 4 zu entnehmen.

 

1.3 Anträge der Ortsräte

 

Als Anlage 6 ist eine Zusammenstellung der Anträge der Ortsräte Langendamm, Holtorf und Erichshagen-Wölpe zum Haushalt 2009 beigefügt.

 

1.4 Mehrbedarf an Sportübungseinheiten des Marion-Dönhoff-Gymnasiums

 

Zur Deckung des im Jahre 2007 dargestellten Mehrbedarfs an Sportübungseinheiten für das Marion-Dönhoff-Gymnasium haben intensive Verhandlungen mit dem MTV Nienburg zur Frage der Anmietung der oberen Halle am Nordertorstriftweg stattgefunden. Die umfangreichen und komplizierten Vertragsverhandlungen sind augenblicklich noch nicht abgeschlossen. Über den aktuellen Sachstand wird im Rahmen der Sitzung berichtet.

 

1.5 Erhöhung der Ansätze für Bewirtschaftungskosten (Heizung)

 

Anlässlich einer gemeinsamen Erörterung mit den Schulleitern der budgetierten Schulen in der 39. Kalenderwoche haben alle Schulleitungen auf die Erhöhung der Gaspreise durch die Stadtwerke hingewiesen und beantragt, die mit dieser Erhöhung verbundenen Mehrkosten den Schulen zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Derzeit werden diese Mehrkosten durch den Fachbereich 8 ermittelt.

 

1.6 Neufassung der Budgetierungsvereinbarung

 

Die Möglichkeiten einer Neufassung der Budgetierungsvereinbarung wurden mit den beteiligten Schulleiterinnen und Schulleitern erörtert. Das Ergebnis wird augenblicklich zusammengestellt und zu gegebener Zeit dem Schulausschuss vorgelegt. Unmittelbare Auswirkungen auf die Haushaltsberatungen 2009 sind hiermit nicht verbunden.

 

Investitionsprogramm für den Zeitraum 2009 – 2012

 

Im Investitionsprogramm sind die für das Produkt „Schulen“ vorgesehenen Maßnahmen bis 2012 ersichtlich.

 

Weitere Erläuterungen werden auf Wunsch während der Sitzung mündlich gegeben.

 

Die dem Rat angehörenden Mitglieder des Schulausschusses erhalten lediglich die Anlagen 2, 5  und 6, da die übrigen Anlagen den jeweils angegebenen Seiten des bereits überreichten doppischen Haushalts entnommen werden können.