Besetzung des Umlegungsausschusses

Betreff
Besetzung des Umlegungsausschusses
1.) Ersetzung von Mitgliedern
2.) Wahl der Fachmitglieder und deren Stellvertretungen
3.) Feststellungsbeschluss
Vorlage
11/175/2018
Art
Innere Organisation

Beschlussvorschlag:

 

 

1.)  Unter Beibehaltung der übrigen Mitgliedschaften ersetzt

a)    Frau Katharina Zöllner Frau Anke Engelke als Fachmitglied Bauen und Planen im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 Ziffer 2 der Niedersächsischen Durchführungsverordnung zum Baugesetzbuch (DVO-BauGB) und

b)    Herr Bernd Leonard Herrn Rene Gudat als stellvertretendes Fachmitglied Vermessung im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 Ziffer 3 DVO-BauGB

gemäß § 73 i.V.m § 71 Abs. 9 Satz 3 Ziffer 2 analog Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG).

Weiterhin ersetzt Herr Jörg Wojahn Herrn Andreas Schmied als Mitglied nach § 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG.

2.)  Der Rat der Stadt Nienburg/Weser wählt für die Dauer von 5 Jahren nach § 5 DVO-BauGB i.V.m. § 67 NKomVG

a) Herrn Peter Brieber als Vorsitzenden des Umlegungsausschlusses, 

b) Frau Sabrina Franke als Fachmitglied Vermessung,

c) Frau Katharina Zöllner als Fachmitglied Bauen und Planen,

d) Herrn Marcus Fellert als stellvertretenden Vorsitzenden,

e) Herrn Gerd Ruzyzka-Schwob als Fachmitglied Wertermittlung,

f) Herrn Bernd Leonard als stellv. Fachmitglied Vermessung,

g) Herrn Hajo Gieseke als stellv. Fachmitglied Bauen und Planen und

h) Herrn Florian Brauer als stellv. Fachmitglied Wertermittlung.

3.)  Die Besetzung des Umlegungsausschusses wird gemäß § 73 i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG entsprechend der Anlage 1 festgestellt.

 

Sachdarstellung:

 

Das Fachmitglied (Bereich Bauwesen § 4 Abs. 2 Satz 1 Ziffer 2 DVO-BauGB, Anlage 2) Anke Engelke teilt mit Schreiben vom 23.04.2018 mit, dass sie ihren Arbeitgeber gewechselt habe und aus diesem Grunde darum bittet, ihre Mitgliedschaft im Umlegungsausschuss der Stadt Nienburg/Weser beenden zu dürfen.

 

Auf städtische Nachfrage hin teilt das Landesamt für Geoinformation und Landesvermessung Niedersachsen (LGLN) mit, dass die in der Anlage 1 benannten Personen als Vorsitzende, Fachmitglieder und deren jeweilige Stellvertretungen nach § 4 DVO-BauGB tätig sein sollen. Dabei stellte sich auch heraus, dass das vom Rat am 15.11.2016 bestimmte stellvertretende Fachmitglied für den Bereich Vermessung, Herr Rene Gudat, ebenfalls neu durch Herrn Bernd Leonhard benannt werden muss. Weiterhin wurde Herr Marcus Fellert als stellvertretender Vorsitzender benannt.

 

Diese sind jetzt nach § 5 DVO-BauBG i.V.m. § 67 NKomVG vom Rat der Stadt Nienburg/Weser für die Dauer von fünf Jahren zu wählen.

 

Daraus ergibt sich folgende Verfahrensweise:

 

1.)  Ersetzung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

2.)  Wahl des Vorsitzenden, der Fachmitglieder und deren Stellvertretungen

3.)  Feststellung der Besetzung