Antrag auf Förderung aus dem Integrationsfonds für das Projekt QUINN - Qualifikation und Integration-Netzwerk Nienburg

Betreff
Antrag auf Förderung aus dem Integrationsfonds für das Projekt QUINN - Qualifikation und Integration-Netzwerk Nienburg
Vorlage
5/044/2018/1
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Für das Projekt „QUINN – Qualifikation und Integration-Netzwerk Nienburg“ wird ein Antrag auf Förderung aus dem Integrationsfonds des Landes Niedersachsen gestellt und die entsprechenden Einnahmen und Ausgaben in den Haushalt 2019/20 eingestellt. Die Umsetzung des Projektes erfolgt in Kooperation mit Dritten.

 

 

Sachdarstellung:

 

Das Nds. Ministerium für Inneres und Sport (MI) zählt Nienburg/Weser zu den Kommunen, die besondere Herausforderungen zu bewältigen haben durch einen besonders starken Zuzug weitergewanderter Schutzberechtigter. Aus diesem Grund besteht für die Stadt Nienburg die Möglichkeit aus dem Förderprogramm „Integrationsfonds“ finanzielle Unterstützung zu erhalten. Der entsprechende Runderlass zur Ausführung der Fördergrundsätze sieht eine mögliche Förderung in Höhe von insgesamt 449.000,-- € vor. 20.000,--€ werden bei einer Förderung für die Evaluation durch das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig abgezogen, so dass es tatsächlich zu einer Förderung in Höhe von 429.000,--€ kommen kann.

 

In einer gemeinsamen Einplanungsrunde mit dem MI und dem Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) Weser-Ems am 22.06.2018 wurde die Förderfähigkeit möglicher Projektideen erörtert. Darüber hinaus wurden die Rahmenbedingungen aufgezeigt. Eine Antragstellung muss danach spätestens bis zum 15.11.2018 erfolgen. Die Anteilsfinanzierung kann höchstens 90% - maximal jedoch die im Runderlass genannte Summe betragen. Die Maßnahmen werden noch in 2018 genehmigt. Eine Mittelübertragung erfolgt auf Antrag auf die Jahre 2019 und 2020 durch das ArL. Baumaßnahmen erfordern eine Kostenschätzung nach DIN 276 und ggf. Baupläne.

 

Die ursprünglich beabsichtigte Förderung eines Neubaus einer Kindertagesstätte ist damit ausgeschlossen, da weder der Neubau der Kita Kleeblatt noch die neue Kindertagesstätte in der Planungsreife so weit vorangeschritten ist, dass eine Kostenschätzung erfolgen könnte.

 

Alternativ wurde daher ein Projekt entwickelt, das allen jungen Menschen in Nienburg mit Vermittlungshemmnissen Gelegenheit geben soll, sich auszuprobieren, weiter zu qualifizieren und/oder in eine Ausbildung zu gelangen und diese auch abzuschließen.

Anliegende Konzeptskizze (Anlage 1) beschreibt das Projekt „QUINN – Qualifikation und Integration-Netzwerk Nienburg“, das sich zum Ziel setzt, ein Kultur (en) übergreifendes Netzwerk für junge Erwachsene (ca. 16 – 25 Jahren) zur Qualifikation und gesellschaftlichen Integration zu schaffen. Neben Angeboten für niedrig schwellige Arbeitsgelegenheiten, Schul- und Betriebsberatungen, der Planung von sozialen und integrativen Aktivitäten für die Teilnehmenden sollen auch interessierte Nienburger Betriebe in das Netzwerk eingebunden werden sowie ein Patenschaftsmodell entwickelt werden, das mit einer Drittelparität mit den jungen Menschen arbeiten und sie auf ihrem Weg begleiten soll. Entgegen dem 1. Entwurf des Projektes wird von Seiten der Stadt lediglich die Projektleitung gestellt. Die Umsetzung soll in erster Linie durch einen externen Kooperationspartner durchgeführt werden. Erste Gespräche über eine mögliche Kooperationen wurden bereits aufgenommen. Auf Grundlage eines noch abzuschließenden Kooperationsvertrages werden Fördermittel zur Projektumsetzung an den Kooperationspartner weitergeleitet. Diese können dann nach Absprache mit dem ArL auch für die Einstellung einer pädagogischen Fachkraft im Rahmen der Projektarbeit genutzt werden. Die Inhalte des anliegenden Konzeptes wurden in einem Gespräch mit dem ArL am 02.11.2018 bereits als förderwürdig bewertet, so dass ein entsprechender Antrag bis zum Ende der Antragsfrist gestellt werden soll.

 

Der Bedarf eines solchen Projektes wird unbedingt gesehen. Insbesondere die Sekundärmigration ist mit großen Herausforderungen verbunden. Wie den statistischen Daten des Landkreises zu entnehmen ist (Anlage 2), wohnen 42,39% der Gesamtpersonen mit aktuellem Flüchtlingshintergrund im Landkreis in der Stadt Nienburg. Die Gruppe der 16 – 25-jährigen machen dabei die drittstärkste Gruppe aus.

 

Verwaltungsseitig wird daher vorgeschlagen für dieses Projekt einen Antrag auf Förderung aus dem Integrationsfonds zu stellen.

 

Finanzierung

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:

 

 

     im Ergebnishaushalt            Produkt:     5020                     Konto:           

 

                                                          Sondermaßnahme             Rückstellung

 

         Haushaltsjahre:                                                               2019                2020                    

 

         Ansätze des o. a. Produktkontos                                                                            

 

     Aufwand i. H. v.    einmalig      lfd.                      227.000           227.000                  

     Ertrag i. H. v.        einmalig      lfd.                      204.300           204.300                  

 

 

     im Finanzhaushalt                Produkt:                             Konto:           

 

                                                    Invest.-Nr.:           

 

         Haushaltsjahre:                                                                                                           

 

         Planwerte der Investitionsposition                                                                           

 

     Auszahlungen i. H. v. (infolge dieser Vorlage)                                                                  

     Einzahlungen i. H. v.                                                                                               

 

     Die investive Maßnahme übersteigt das Volumen von 50.000,- Euro und erfordert eine Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenberechnung; die Maßnahme liegt unter 50.000,-Euro und erfordert eine Folgekostenberechnung (s. nachstehenden Absatz)

 

     Der Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenvergleich bzw. die Folgekostenberechnung nach
§ 12 KomHKVO ist beigefügt.

 

 

      Es entstehen Folgekosten für       Abschreibungen                                                   

                                                                  Zinsen                                                                  

                                                                                                                                               

                                                                                                                                               

                                                                                                                                               

 

                                                                  Gesamt                                                                    

 

      Es entsteht außerordentlicher Aufwand in Höhe von                                                      

                                                                                                                                           

 

 

Hinweise:      

 

     Deckungsmittel stehen beim o. a. Produkt, Kontonr.       zur Verfügung

     Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets/Deckungskreises

     Deckungsvorschlag: Produktkonto      

     Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

 

Aufgestellt:      04.10.2018, Kreide

                        Datum, Name