Ersetzung von Mitgliedern in Ausschüssen des Rates nach § 71 Absatz 9 Satz 3 Ziffer 1 NKomVG

Betreff
Ersetzung von Mitgliedern in Ausschüssen des Rates nach § 71 Absatz 9 Satz 3 Ziffer 1 NKomVG
1.) Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport
2.) Wirtschafts- und Marketingausschuss
Vorlage
11/219/2018
Art
Innere Organisation

Beschlussvorschlag:

 

 

1. Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport

 

  1. Herr Heinrich Werner ersetzt Herrn Detlef Becker nach § 71 Absatz 9 Satz 3 Ziffer 1 NKomVG mit Wirkung ab 01.01.2019.
  2. Im Übrigen bleibt der Ausschuss unberührt.

3.    Die sich ergebende Sitzverteilung und Ausschussbesetzung wird nach § 71 Abs. 5 NKomVG festgestellt.

 

2. Wirtschafts- und Marketingausschuss

 

1.    Herr Detlef Becker ersetzt Herrn Heinrich Werner nach § 71 Absatz 9 Satz 3 Ziffer 1 NKomVG mit Wirkung ab 01.01.2019.

2.    Im Übrigen bleibt der Ausschuss unberührt.

  1. Die sich ergebende Sitzverteilung und Ausschussbesetzung wird nach § 71 Abs. 5 NKomVG festgestellt.

 

Sachdarstellung:

 

Entsprechend der gesetzlichen Vorschriften nach § 71 Absatz 9 Satz 3 Ziffer 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) (vgl. Anlage 1) hat die Stadtratsgruppe FDP-ULN folgende Veränderungswünsche zum 01.01.2019 angezeigt.

 

 

1.)  Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport:

 

Die Ersetzungen für die Stadtratsgruppe FDP-ULN ergeben sich aus der Anlage 2. Danach soll Herr Detlef Becker durch Herrn Heinrich Werner in diesem Ausschuss ersetzt werden.

 

Es handelt sich vorliegend um einen Ausschuss nach besonderen Rechtsvorschriften im Sinne des § 73 NKomVG, jedoch gelten hier die (allgemeinen) Vorschriften des § 71 NKomVG, da spezialgesetzlich keine andere Regelung für die Ersetzung von Ratsmitgliedern getroffen wurde.

 

2.)  Wirtschafts- und Marketingausschuss:

 

Wie in der Anlage 2 ersichtlich, soll außerdem Herr Heinrich Werner durch Herrn Detlef Becker im Wirtschafts- und Marketingausschuss ersetzt werden.