Betreff
Modellprojekte zum demographischen Wandel
Vorlage
6/036/2009
Art
Sachstandsbericht

Sachdarstellung:

Über die unterschiedlichen, zurzeit laufenden Modellprojekte und die Beteiligung der Stadt Nienburg/Weser wurde in den letzten Sitzungen bereits berichtet. Zur Vervollständigung der Informationen wird der Sachstand im Folgenden noch einmal schriftlich dargelegt:

 

 

1.                   EXPO-Städtenetz/Forum zur Stadt- und Regionalplanung

 

Als Mitglied im EXPO-Städtenetz ist die Stadt Nienburg/Weser an den beiden Projektvorhaben „Demografischer Wandel, Entwicklung und Gestaltung der Nahversorgung“ und „Regionale Infrastrukturplanung und Infrastrukturfolgekosten (…)“ beteiligt.

Zielsetzungen des erstgenannten Projektes ist die Darstellung der Bevölkerungsentwicklung und Einzelhandels-/Nahversorgungssituation im erweiterten Wirtschaftsraum Hannover. Es wird eine vertiefende Betrachtung der Nahversorgungssituation in ausgewählten Beispielräumen/-Kommunen mit unterschiedlicher Bevölkerungsentwicklung durchgeführt. Es werden Strategien zur Zukunftsfähigkeit der Nahversorgung in „gefährdeten“ Bereichen entwickelt.

Im Rahmen des Projektes „Regionale Infrastrukturplanung und Infrastrukturfolgekosten (…)“ soll eine Sensibilisierung regionaler und kommunaler Entscheidungsträger bezüglich der Nachfrage/Veränderung von Infrastruktureinrichtungen infolge des Demografischen Wandels vorbereitet werden. Der Entwicklung und Diskussion von Optionen zur Steuerung der Siedlungsentwicklung im Hinblick auf Bevölkerungsentwicklung, Infrastruktur und Kosten wird dabei ein besonderes Schwergewicht beigemessen.

 

 

2.                   Erhalt der Grundversorgung/Gestaltung der Daseinsvorsorge – Modellprojekt Planungskooperation im Rahmen der Regionalen Entwicklungskooperation Weserbergland+.

im Rahmen des Modellprojektes Planungskooperation haben die Landkreise Nienburg, Schaumburg, Hameln-Pyrmont und Holzminden beim Niedersächsischen Institut für Wirtschaftsforschung (NIW) ein Gutachten zum Thema „Erhalt der Grundversorgung im demographischen Wandel“ in Auftrag gegeben. Vor wenigen Wochen haben das NIW und die Regionalplaner der Kreise ein Gespräch über die spezifische Situation vor Ort, die Entwicklungsaussichten sowie Handlungsmöglichkeiten geführt.

Darin wurde unter anderem erläutert, dass zu den verschiedenen Bereichen der Grundversorgung alle Einrichtungen mit ihrer genauen Verortung erhoben wurden, um daraus Verteilungskarten zu erzeugen und verschiedene Analysen zur derzeitigen Versorgungssituation durchzuführen. Diese Bestandsaufnahme ist weitestgehend abgeschlossen.

Im Rahmen des Gutachtens und moderierten Abstimmungsprozessen mit den regionalen Akteuren soll untersucht werden, wie unter dem Vorzeichen des demographischen Wandels praktische Strategien und Instrumente für verschiedene Nachfragegruppen und räumliche Bezüge zur Sicherung und Weiterentwicklung der öffentlichen Daseinsvorsorge im Ländlichen Raum weiter und/oder neu entwickelt werden können. Auch an diesem Projekt ist die Stadt Nienburg/Weser beteiligt.

 

 

3.                   Modellvorhaben „Umbau statt Zuwachs – regional abgestimmte Siedlungsentwicklung“

 

Das Nds. Ministerium für den Ländlichen Raum, Ernährung und Landwirtschaft führt vertreten durch die Regierungsvertretung Hannover o. g. Projekt durch. Zielsetzung soll eine Betrachtung der Siedlungsflächenentwicklung unter dem weitestgehenden Verzicht auf Neuausweisung bzw. die Rücknahme von Bauflächen sein. Die Siedlungsflächenentwicklung soll sich auf die Sicherung von Infrastrukturen ausrichten bzw. eine Konzentration auf zukunftsfähige Versorgungsstandorte soll erfolgen. Darüber hinaus soll ein kreisweites Informationssystem über Siedelungsflächenentwicklungen, ein Siedlungsflächenkataster entwickelt werden.

 

Eine Beteiligung der Stadt Nienburg/Weser wurde zunächst grundsätzlich in Erwägung gezogen. Allerdings ist das Thema Siedlungsentwicklung und Leerstandproblematik unter dem Gesichtspunkt des erst jüngst fertig gestellten Flächennutzungsplanes und den Erfahrungen mit dem Gewerbeflächenkataster des Landkreises keines, dass zurzeit vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden demographischen Entwicklungen eine erste Priorität hat. Die genannten Untersuchungsgegenstände sind unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit bereits in den vergangenen Jahren diskutiert worden und haben bereits durch andere Modellprojekte, an denen auch die Stadt Nienburg/Weser beteiligt war, Eingang in die fachspezifische Diskussion gefunden: „Aktivierungsstrategien zur Inwertsetzung städtebaulicher Brachflächenpotenziale“ (Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH) , Projekt „Vom Brachflächenkataster zum Flächenmanagement“ des Nds. Landesamtes für Ökologie. In Konsequenz mangelt es am Vollzug, der bei der Aufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms für den Landkreis Nienburg und auch derzeit bei der Aufstellung der Bauleitpläne der Gemeinden im Landkreis Nienburg keinen ausreichenden Niederschlag findet

 

Aufbauend auf den Handlungsempfehlungen der Studie „Demographischer Wandel im erweiterten Wirtschaftsraum Hannover“ aus dem Jahr 2007 stellen sich für die Stadt Nienburg/Weser weitergehende Fragestellungen, die in der Studie nur angerissen werden konnten. Daher konnte sich die Stadt Nienburg/Weser vorstellen, in dem angedachten Modellvorhaben folgende Fragestellungen zu vertiefen:

 

Vorschuleinrichtungen bzw. insbesondere Kinderkrippen:

Wie bekannt, sind die Kommunen verpflichtet, bis zum Jahr 2013 nach dem Tagesbetreuungsausbaugesetz für 35 Prozent der Altergruppe der unter 3-Jährigen Kinderkrippenplätze vorzuhalten. Die Stadt Nienburg/Weser hat bereits im Jahr 2007 erhebliche Anstrengungen unternommen, dieses Ziel zu erreichen. Für das Jahr 2008 sind weitere Investitionen geplant.

In der Fachwelt ist bekannt, dass diese Maßnahmen nicht nachhaltig dazu beitragen werden, dass die Zahl der in Deutschland geborenen Kinder wesentlich steigt bzw. dass sich die Auswirkungen – wenn überhaupt - erst in zwei oder drei Generationen werden messen lassen. Vor dem Hintergrund der in der bereits o. g. Studie angemahnten Flexibilisierung der Angebotsstrukturen für den ländlichen Bereich ist es daher angezeigt, im Zusammenhang mit den weiter zurück gehenden Geburtenzahlen, dem erheblichen Investitionsbedarf der Träger und der parallel sich zumindest nicht verbessernden Ertragslage der Kommunen darüber nachzudenken, wie konkret in einer Mittelstadt die Flexibilisierung der Angebotsstrukturen gestaltet werden soll, wie eine verstärkte Kooperation – evtl. auch Kommunen übergreifend – durchgeführt werden kann und wie der Standortfaktor Kinderbetreuung konkret aussieht.

 

Schulen

Die Schullandschaft in Nienburg/Weser steht unter besonderen Herausforderungen. Das weitgehende Festhalten des Landes Niedersachsen am dreigliedrigen Schulsystem verschärft auch in Nienburg weiterhin die Situation, dass die Hauptschulen nicht zu den Nachfrageprioritäten der Eltern gehören. Nach wie vor sprechen die Einschulungsquoten auf den Realschulen und den Gymnasien eine deutliche Sprache. Darüber hinaus steht die Stadt Nienburg/Weser, wie andere Schulträger auch, vor der Herausforderung, insbesondere die Schulstandorte für die Hauptschule Nordertorschule im nördlichen Stadtgebiet sowie die Standorte der Realschulen in Langendamm und zentral in Nienburg/Weser „An der Buermende“ zu sanieren. Neben den bereits erheblichen Aufwendungen, die die Stadt Nienburg/Weser bereits jedes Jahr in diesem Bereich leistet, werden die nicht ausreichend zur Verfügung stehenden Mittel immer knapper, neben den erforderlichen Maßnahmen im Krippenbereich auch Mittel für die Sanierung und die Erweiterung von Schulgebäuden aufzubringen, deren Zukunft ungewiss ist.

 

Es erscheint ratsam, die Handlungsempfehlungen aus der eingangs zitierten Studie zu vertiefen, insbesondere was hier die Flexibilisierung von Angebotsstrukturen betrifft, was ein Filialschulkonzept konkret in einer Kreisstadt bedeutet und was hier eine interkommunale und regionale Kooperation bedeuten kann.

 

Leider konnte sich die Regierungsvertretung Hannover bei einer Veranstaltung am 8. 12. 2009 nicht dazu bereit erklären, diese Ansätze im Rahmen ihres Modellprojektes zu vertiefen. Daher hat sich die Stadt Nienburg/Weser an dem eher konventionell ausgerichtetem Projektansatz nicht beteiligt.