Betreff
Programmanmeldung zur Städtebauförderung der Stadt Nienburg/Weser, Bereich "Innenstadt": Nachtrag zur Ergänzung der Antragsunterlagen im laufenden Antragsverfahren
Vorlage
17/001/2019
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Dem Ergänzungspapier („Nachtrag zu den Vorbereitenden Untersuchungen (VU) „Innenstadt“, Programmkomponente Stadtumbau“) wird zugestimmt. Die Antragsunterlagen zur Programmanmeldung zur Städtebauförderung „Stadt Nienburg/Weser – Innenstadt“ werden um den Nachtrag ergänzt.

 

Sachdarstellung:

Auf der Grundlage des Billigungsbeschlusses des Rates der Stadt Nienburg/Weser vom 24.04.2018 zu ISEK und VU erfolgte zum 01.06.2018 die Programmanmeldung zur Städtebauförderung der Stadt Nienburg/Weser für den Bereich „Innenstadt“.

 

Im Zuge des laufenden Antragsverfahrens fand am 03.12.2018 eine örtliche Bereisung durch Vertreter des Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz sowie des ArL Leine-Weser statt.

 

In diesem Termin wurden die städtebaulichen und funktionalen Missstände im Untersuchungs­gebiet erörtert. Die zur Behebung der dargelegten Missstände vorgeschlagenen Maßnahmen wurden als geeignet und zielführend angesehen. Im Hinblick auf die vorgesehenen Maßnahmen wurde die ausgewählte Programmkomponente „Stadtumbau“ bestätigt. Ebenso wurde bestätigt, dass die vorgeschlagene Abgrenzung für ein Förder- bzw. Sanierungsgebiet geeignet ist.

 

Als Ergebnis des sehr konstruktiven Austausches wurde die Stadt Nienburg um Ergänzung und Nachbearbeitung zu verschiedenen Aspekten gebeten; der Nachtrag hat in Form eines Ergänzungspapieres zu erfolgen. Zur Abstimmung ausgewählter Aspekte, insbesondere im Kontext der Wissensburg, hat das Ministerium eine Beratung durch die NBank empfohlen.

Das Beratungsgespräch findet in der 3. Kalenderwoche statt.

Unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der Beratung der NBank wird das Ergänzungspapier final erstellt und in den politischen Gremien abschließend thematisiert und beschlossen.

 

Ein redaktioneller Anpassungsbedarf wird verwaltungsseitig ohne gesonderte Beschlussfassung eingearbeitet.

 

Das Ergänzungspapier wird bis zum 22.01.2019 per E-Mail zugesandt.