Haushalt 2010 - Produkt Schulen -

Betreff
Haushalt 2010 - Produkt Schulen -
Vorlage
5/044/2009
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Dem Entwurf des Produkthaushaltes 2010, Produkt Schulen, und dem Entwurf des Investitionsprogramms hinsichtlich des o. a. Produktes für die Jahre 2011 bis 2013 wird zugestimmt.

Sachdarstellung:

 

Die Ansätze für das Produkt Schulen sind der Produktinformation und dem doppischen Haushaltsplan (Seiten 119-120 bzw. Anlage 1) zu entnehmen.

Die Summe der ordentlichen Aufwendungen beträgt 2.705.800 € (Seite 119).

 

1.1 Allgemeine Berechnungsgrundlagen

Bei der Ermittlung der Ansätze wurden – wie in den Jahren zuvor auch – die bisher geltenden Schüler- und Klassenzahlen herangezogen. Die Ermittlung der Schülerzahlen ist als Anlage 2 beigefügt. Die Berechnung der sonstigen Mittel erfolgt nach den zurzeit geltenden Grundsätzen der Neufassung der Vereinbarung über die Budgetierung der Schulen.

 

1.2 Im Haushalt enthaltene zusätzliche Maßnahmen

 

1.2.1 Sondermaßnahmen im Ergebnishaushalt

Eine Auflistung der in 2010 im Ergebnishaushalt vorgesehenen Bau- und Sanierungsmaßnahmen in den Schulen ist der Übersicht der angemeldeten Sondermaßnahmen für die Ergebnishaushalt-Planung 2010 (Seite 196 im doppischen Haushalt bzw. Anlage 3) zu entnehmen.

 

1.2.2 Sondermaßnahmen im Finanzhaushalt

Für sonstige Maßnahmen nicht baulicher Art sind Mittel in Höhe von 212.300 € vorgesehen (siehe Anlage 4).

Zur besseren Übersicht ist eine Liste beigefügt, die die gewährten Sondermaßnahmen in den Schulen seit dem Jahr 2004 enthält (Anlage 5).

Bauliche Maßnahmen im Finanzhaushalt sind den Seiten 202 – 204 im doppischen Haushalt zu entnehmen (siehe Anlage 5a).

 

1.3 Noch nicht im Haushalt enthaltene aber zu berücksichtigende Anträge

      (siehe Anlage 4)

-           Antrag der Grundschule am Bach auf Erwerb von Funkmikrofonen für die Pausenhalle (1.200 €). Diese Maßnahme war bereits für 2009 vorgesehen, wurde aber aufgrund der Haushaltssperre nicht durchgeführt. Da bisher nur 1 Mikrofon vorhanden ist, werden die Aufführungen in der Pausenhalle von den Kindern ohne Mikrofone durchgeführt. Dies ist nur in den vorderen Reihen zu verstehen und führt daher zu großer Unruhe während schulischer Veranstaltungen.

 

-           Antrag der Realschule Langendamm auf Erwerb von Landkarten (1.800 €). Hierbei handelt es sich ebenfalls um eine Wiederveranschlagung aufgrund der Haushaltssperre. Bei den vorhandenen Landkarten handelt es sich teilweise um solche aus der Zeit vor der Wiedervereinigung.

-           Erwerb eines Kopierers. Angemeldet wurden für diese Maßnahme 2.500 €, erforderlich sind jedoch 4.500 €

 

-           Alpheideschule: Erwerb eines Kopierers (4.500 €). Hierbei handelt es sich um eine Wiederveranschlagung aus 2009, jedoch wurde der Ansatz von 2.500 € auf 4.500 € erhöht.

 

-           Antrag der Friedrich-Ebert-Schule auf Gewährung eines Zuschusses zum Essengeld (900 €). Bezuschusst  werden soll die Mittagsverpflegung für den Zeitraum Januar bis Juni 2010 für Kinder aus Familien, die Leistungen nach dem SGB II, dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten mit 0,74 €  pro Essen und Schülerin/Schüler. Für die Anspruchsberechtigten verbleibt ein Eigenanteil von 1,40 €. Die Kostenbeteiligung erfolgt unter der Voraussetzung, dass auch das Land Niedersachsen einen Zuschuss in gleicher Höhe gewährt.

Im Schuljahr 2008/09 hat die AJN einen Zuschuss i. H. v. 429,20 € (zum Landeszuschuss in gleicher Höhe) für den Zeitraum Februar bis Juni 2009 gewährt. Für das Schuljahr 2009/10 wird für den Zeitraum (rückwirkend ab) September bis Dezember 2009 eventuell eine andere Einrichtung einen Zuschuss gewähren.

-           Erwerb eines Kopierers (4.500 €). Hierbei handelt es sich um eine Wiederveranschlagung aus 2009 aufgrund der Haushaltssperre, jedoch wurde der Ansatz von 2.400 € auf 4.500 € erhöht.

 

-           Erwerb eines Klassensatzes Schulmobiliar für den Hauptschulbereich der Nordertorschule (5.000 €). Ein neuer Klassensatz war noch vorhanden, wurde aber an die Realschule Nienburg zur Ausstattung der Container abgegeben.

 

-           Albert-Schweitzer-Schule: Ausbau des EDV-Netzwerkes (42.000 €). Diese Maßnahme dient der EDV-Vernetzung der Klassenräume, um diese anschließend mit den neuen Technologien nutzen zu können.

-           Erwerb eines Kopierers (4.500 €). Hierbei handelt es sich um eine Wiederveranschlagung aus 2009 aufgrund der Haushaltssperre, jedoch wurde der Ansatz von 3.500 € auf 4.500 € erhöht.

 

-           Grundschule Langendamm: Erwerb eines Schnelldruckers (4.500 €). Hierbei handelt es sich um eine Wiederveranschlagung aus 2009 aufgrund der Haushaltssperre, jedoch wurde der Ansatz von 2.500 € auf 4.500 € erhöht.

 

Zu den erhöhten Ansätzen für Drucker und Kopierer, die auf ein neues Konzept zurückzuführen sind, werden während der Sitzung nähere Erläuterungen durch die TuI gegeben.

 

 

 

 

 

1.4 Bereits im Haushalt enthaltene, aber veränderte Ansätze (siehe Anlage 4)

Alpheideschule

-           Erwerb von Werkbänken. Die Anschaffung der Werkbänke könnte um ein Jahr verschoben werden.

            Bisheriger Ansatz:                              12.000 €

            Neuer Ansatz:                                                              0 €

 

Realschule Nienburg

-          Arbeitstische und Drehstühle für den Kunstraum. Die Anschaffung des Mobiliars könnte um ein Jahr verschoben werden.

Bisheriger Ansatz:                                6.500 €

Neuer Ansatz:                                                              0 €

-          Erwerb eines Kopierers

Bisheriger Ansatz:                                2.500 €

Neuer Ansatz:                                                   4.500 €

 

Realschule Langendamm

-           Erwerb einer Chemie-Fachausstattung: Die Anschaffung von Experimentiertischen (5.000 €) könnte um ein Jahr verschoben werden. Der Ersatz des Geschirrspülers, des Spülschrankes sowie des Kühlschrankes jedoch ist dringend erforderlich, da alle Geräte defekt sind (6.000 €).

            Bisheriger Ansatz:                              11.000 €

            Neuer Ansatz:                                                   6.000 €

-           Stühle für den Informatikraum. Durch die Neuausstattung des Informatikraumes im Rahmen des Konjunkturpaketes II kann auf ein Ersatz der alten Bestuhlung im Haushaltsjahr 2010 vorerst verzichtet werden.

            Bisheriger Ansatz:                                2.100 €

            Neuer Ansatz:                                                              0 €

-          Erwerb einer Sport-Fachausstattung: Nach Rücksprache mit dem Schulleiter kann der Ersatz der unbrauchbaren Sportausstattung auf 3 Jahre zu je 4.000 € aufgeteilt werden.

Bisheriger Ansatz:                              12.400 €

Neuer Ansatz:                                                   4.000 €

 

Albert-Schweitzer-Schule

-          Erwerb von Schülerexperimenten für das Physikabitur, Satz A. Da es sich um ein freiwilliges Angebot einer Schule handelt und nicht vorgeschrieben ist, kann diese Maßnahme in die Folgejahre geschoben werden.

Bisheriger Ansatz:                         11.000 €

Neuer Ansatz:                                      0 €

 

Grundschule am Bach

-           Erwerb von Kopierern. Es handelt sich um einen Kopierer für das Sekretariat (2.500 €) und für den Kopierraum (statt bisher veranschlagte 5.000 € sind 4.500 € ausreichend).

            Bisheriger Ansatz:                    7.500 €

            Neuer Ansatz:                           7.000 €

 

Leintorschule

-          Ausstattung der Sporthalle. Der Ersatz der alten und unbrauchbaren Sportgeräte ist mit einer Gesamtsumme von 60.000 € veranschlagt worden (siehe Anlage 6a). Diese Maßnahme kann auf insgesamt 4 Jahre mit einer Summe von je 15.000 € verteilt werden (Aufteilung nach Klassenzahlen).

Bisheriger Ansatz:       GS                   21.800 €

                                                                        HS       38.200 €

            Neuer Ansatz:             GS         5.500 €

                                                                        HS         9.500 €

 

 

 

1.5 Anträge der Schulen, die für das Haushaltsjahr 2010 nicht berücksichtigt wurden

Grundschule am Bach

-           Erwerb eines Aktenschrankes                                                                                    1.000 €

-           Erwerb von Schulmobiliar (Schränke Gruppenräume)                      1.000 €

 

Leintorschule

-           Brennofen Kunst/Werken                                                                                           4.500 €

-           Neuausstattung Physiksammlung                                                                  4.500 €

 

Nordertorschule

-           Vorhänge für 1 Klassenraum in der Grundschule                              1.000 €

 

Realschule Nienburg

-           Schulmobiliar für 8 Klassen (je 3.000 €)                                                 24.000 €

-           Waschbecken für den Werkraum                                                                  3.000 €

-           Einbauherde für die Schulküche                                                                     3.000 €

-           E-Piano mit Zubehör                                                                                                               4.300 €

 

Realschule Langendamm

-           Funktionsmodelle                                                                                                        1.400 €

-           Papierschneidegerät                                                                                                                  200 €

-           CNC-Fräse                                                                                                                             3.000 €

 

Marion-Dönhoff-Gymnasium

-           Schulmobiliar für 4 Klassen                                                                     20.000 €

-           Lehrerarbeitsplätze                                                                                                        500 €

-           Klassenschränke                                                                                                                       500 €

 

Albert-Schweitzer-Schule

-           Schulmobiliar für 2 Klassen                                                                      10.000 €

 

Erhöhung des Essengeldes in der Friedrich-Ebert-Schule

Die letzte Erhöhung erfolgte im Schuljahr 2002/03 von seinerzeit 17,00 DM (8,69 €) auf derzeit 11,50 €/Monat für eine Essenteilnahme 1x wöchentlich. Um eine volle Kostendeckung zu erreichen, müsste auf 15,00 € (für 1x wöchentlich) erhöht werden (siehe Berechnung, Anlage 7). Eine dermaßen starke Anhebung würde - wie bei der letzten Erhöhung 2002 -  erneut zu einem Rückgang der Anmeldezahlen führen. Im Interesse der kontinuierlichen Arbeit in der Ganztagsbetreuung ist eine schrittweise Anpassung der Elternbeiträge um jährlich 1,00 € geplant, beginnend zum 01.01.2010 (siehe Anlage 8).

Bei gleichbleibenden Anmeldezahlen wäre mit Mehreinnahmen in Höhe von ca. 4.500 € im Jahr 2010 zu rechnen.

 

Investitionsprogramm für den Zeitraum 2011 – 2013

Im Investitionsprogramm sind die für das Produkt Schulen vorgesehenen Maßnahmen bis 2013 ersichtlich.

Weitere Erläuterungen werden auf Wunsch während der Sitzung gegeben.

 

1.6 Nachträglich eingegangene Anträge

Antrag der Alpheideschule auf eine blindenspezifische Arbeitsplatzausstattung für eine Schülerin. Für die Beschulung der Schülerin sind Anschaffungen in Höhe von insgesamt ca. 18.300 € notwendig (siehe Anlage 6).