Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung

Betreff
Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung
Vorlage
7/019/2010
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

1.       Die mit der als Anlage 1 beigefügten Satzung am 15.12.2009 beschlossenen Gebühren bleiben unverändert.

 

Damit gelten für das Jahr 2011 weiterhin folgende Gebührensätze:

 

-          für die Entsorgung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen 20,00 €/m³

-          für die Entsorgung von Abwasser aus abflusslosen Gruben 15,00 €/m³

 

2. Die beigefügten Anlagen 3 und 4 werden festgestellt.

Sachdarstellung:

In seiner Sitzung am 15.12.2009 hatte der Rat der Stadt Nienburg/Weser die Gebühr für die Entsorgung von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen auf 20,00 €/m³ und für die Entsorgung von Abwasser aus abflusslosen Gruben auf 15,00 €/m³ festgelegt.

Die Gebührenkalkulation (siehe Anlage 3) sowie die Gebührensituation der dezentralen Abwasserentsorgung (siehe Anlage 4) weisen einen Gewinnvortrag von 1.014,52€ mit Stichtag 31.12.2010 aus. Der Abbau des Restgewinnvortrages ist bis zum Jahre 2012 geplant, um Unwägbarkeiten abzufangen.

In der Gebührenkalkulation (siehe Anlage 3) sind die Abfuhrkosten der Fäkalschlammbeseitigung mit 19,44 €/m³ enthalten. Die Reinigungskosten des Klärwerkes betragen für den Schlamm aus Kleinkläranlagen 5,37 €/m³ und aus abflusslosen Gruben 0,70 €/m³. Der unterschiedliche Reinigungspreis begründet sich durch die unterschiedliche Beschaffenheit des Abfuhrgutes.

Die Gebühr für die Kleinkläranlagen beträgt demnach weiterhin 20,00 €/m³ und für die abflusslosen Gruben 15,00 €/m³.

Anlagen:

- Anlage 1

8. Änderung der Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen (Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigung) der Stadt Nienburg/Weser

- Anlage 2

Produktkostenübersicht

- Anlagen 3

Gebührenkalkulation für die dezentrale Abwasserentsorgung

- Anlage 4

  Gebührensituation