15. Änderung der Schmutzwasser-Abgabensatzung (zentrale Stadtentsorgung) der Stadt Nienburg/Weser

Betreff
15. Änderung der Schmutzwasser-Abgabensatzung (zentrale Stadtentsorgung) der Stadt Nienburg/Weser
Vorlage
7/021/2010
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

1. Die als Anlage 1 beigefügte 15. Änderung der Schmutzwasser - Abgabensatzung (zentrale Stadtentsorgung) der Stadt Nienburg/Weser wird beschlossen.

 

Damit gelten für das Jahr 2011 folgende Gebührensätze:

 

-          für das Kanalnetz mit Pumpstationen:                0,80 €/m³

-          für das Klärwerk:                                                   0,70 €/m³

 

Gesamtschmutzwassergebühr:                                 1,50 €/m³

 

Für die Formel zur Errechnung des Starkverschmutzerzuschlags beträgt der Prozentsatz für den verschmutzungsabhängigen Kostenanteil 47,67 %.

 

2. Die beigefügten Anlagen 2 - 4 werden festgestellt.

Sachdarstellung:

In seiner Sitzung am 15.12.2009 hatte der Rat der Stadt Nienburg/Weser beschlossen, die Gebühr für das Produkt „Sammlung und Transport von Schmutz- und Regenwasser“ bei 0,80 €/m³ und die Gebühr für das Produkt „Betrieb des Klärwerks“  unverändert bei 0,75 €/m³ und damit  die Gesamtschmutzwassergebühr im Jahr 2010 bei 1,55 €/m³ zu belassen.

 

              Die beigefügte Gebührenkalkulation (siehe Anlage 2) für das Produkt „Sammlung und Transport von Schmutz- und Regenwasser“ weist Aufwendungen in Höhe von 1.552.240 € aus. Unter Berücksichtigung von Erträgen über 385.100 € und dem anteiligen Betrag für den Abbau des Gewinns über 165.000,00 € errechnen sich gebührenpflichtige Kosten in Höhe von 1.002.140 €. Bei einer geschätzten Abwassermenge von 1.250.000 m³ als Mittelwert der letzten 5 Jahre ergibt sich für das Jahr 2011 unverändert eine Gebühr von 0,80 €/m³. Gemäß der Aufstellung über die Entwicklung des Gewinn-/Verlustvortrags für das Produkt „Sammlung und Transport von Schmutz- und Regenwasser“ ergibt sich ein voraussichtlicher kumulierter Gewinn per 31.12.2011 in Höhe von 12.700,67 € (siehe Anlage 5).

             

              Für das Produkt „Betrieb des Klärwerks“ weist die beigefügte Kalkulation der Reinigungsgebühr (siehe Anlagen 3 und 4) gebührenpflichtige Kosten von 2.214.400,00 € aus.

Auf Grund der Betriebsergebnisse der Vorjahre verteilen sich diese Kosten wie folgt:
- mengenabhängige Kosten                                776.546,00 €
- verschmutzungsabhängige Kosten               1.437.854,00 €.

 

Im Kalkulationsverfahren errechnet sich für das Jahr 2011 eine Reinigungsgebühr von 0,70 €/m³. Gemäß der Aufstellung über die Entwicklung des Gewinn-/Verlustvortrages für das Produkt „Betrieb des Klärwerks“ ergibt sich per 31.12.2010 ein voraussichtlicher Gewinn von 447.497,73 € (siehe Anlage 5).

 

Die Gesamtschmutzwassergebühr für das Jahr 2011 beträgt damit 1,50 €/m³.

             

              Der Berechnungswert für den Starkverschmutzerzuschlag, bezogen auf CSB (= chemischer Sauerstoffbedarf), beträgt weiterhin 1.000 mg/l. Für die Formel zur Errechnung des Starkverschmutzerzuschlags beträgt der Prozentsatz für den verschmutzungsabhängigen Kostenanteil am Klärwerk 47,67 %.

 

Anlagen:

- Anlage 1

15. Änderung der Schmutzwasserabgabensatzung

(zentrale Stadtentsorgung) der Stadt Nienburg/Weser

- Anlage 2

Gebührenkalkulation für das Produkt 70100

„Sammlung und Transport von Schmutz- und Regenwasser“

- Anlagen 3 und 4

Gebührenkalkulation für das Produkt 70200

„Betrieb des Klärwerks“

- Anlage 5

Gewinn-/Verlustentwicklung

- Anlage 6

Gebührenentwicklung

- Anlage 7

Schmutzwassergebührenvergleich