Betreff
Stadtteile mit besonderem Entwickungsbedarf - die Soziale Stadt Lehmwandlung
hier: Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes und Wirtschaftsplan 2011
Vorlage
6/104/2010
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

  1. Die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes mit Stand vom 01.12.2010 wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.

 

  1. Der vorläufige Wirtschaftsplan 2011 (Anlage 2) wird als Grundlage für die weitere Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen beschlossen.

 

Sachdarstellung:

 

1. Integriertes Handlungskonzepte

 

Im Rahmen des Programms Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt – Lehmwandlung ist die Stadt Nienburg/Weser gehalten, jährlich das Integrierte Handlungskonzept (IHK) anhand der durchgeführten Maßnahmen fortzuschreiben. Die Fortschreibung zeigt den aktuellen Stand einzelner Projekte und dokumentiert somit den Fortschritt der Sanierung sowie das Interesse der Bürgerinnen und Bürger. In der Anlage ist das zum 1.12.2010 fortgeschriebene IHK beigefügt.

 

Insgesamt konnten seit der letzten Fortschreibung vom 1.12.2009 wieder in den verschiedenen Handlungsfeldern des IHK Projekte abgeschlossen, fortgeführt oder neu initiiert werden, so zum Beispiel:

 

        Baugenehmigungsverfahren/Wasserrechtsverfahren für Errichtung eines Technik- und Gerätegebäudes auf der Freizeitfläche am Bärenfallgraben; Errichtung des Technikraumes zum 15.12.2010

        Fertigstellung des Krippenanbaus an die Kindertagesstätte am Lehmwandlungsweg, „Arche Noah“

        Fertigstellung des Gebäudes Lehmwandlungsweg 36 – 40 als Begegnungszentrum für die Lehmwandlung bzw. Einrichtung der Qualifizierungsküche

        Kündigung des Stadtteilhauses „An der Horst“

        Durchführung der Veranstaltung „10 Jahre Soziale Stadt“

        Beginn der Quartiers- / Gemeinwesenarbeit ab 1.1.2010 mit dem Trägerverein Sprotte - Begegnungszentrum Lehmwandlung e.V.

        Beginn der Umbau- und Sanierungsmaßnahme Bunsenstraße 31 durch die Gesellschaft für Bauen in Nienburg mbH

        Durchführung privater Wohnumfeldmaßnahmen

 

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend setzt seit März 2009 das erfolgreiche Programm „Lokales Kapital für soziale Zwecke" unter dem neuen Programmnamen STÄRKEN vor Ort fort. Es ist eines der vier Programme der Initiative JUGEND STÄRKEN, die die Programme des Bundesjugendministeriums im Bereich Reintegration von benachteiligten jungen Menschen und Jugendlichen mit Migrationshintergrund stärker aufeinander abstimmt und bündelt. Kommunen und Landkreise waren zur Aufstellung eines Lokalen Aktionsplans aufgefordert, in dessen Rahmen nun Mikroprojekte mit einer Förderhöhe von bis zu 10.000 Euro zur Verbesserung der sozialen, schulischen und beruflichen Integration von jungen Menschen mit schlechteren Startchancen sowie von Frauen mit Problemen beim Einstieg und Wiedereinstieg in das Erwerbsleben durchgeführt werden können. Die Adressaten sollen durch kleine lokale Initiativen und Organisationen erreicht und aktiviert werden. Darüber hinaus werden die zivilgesellschaftliche Beteiligung und die Vernetzung der lokalen Akteure unterstützt.

 

In der Förderperiode vom 1.1.2009 bis 31.12.2010 wurden in der Lehmwandlung folgende Projekte erfolgreich durchgeführt:

 

 

 

Projektträger   Projekt

 

 

Sprotte-Verein

Wir wollen BeToN

Skateparkprojekt

 

Wir bauen unsere Zukunft

Umbau-/Planungsvorbereitungen für die Freizeitfläche

 

Integration und Begegnung im Alltag

Vermittlung der deutschen Sprache und Teilhabe an öffentlichen Angeboten

 

Fahrrad-Mobilität und Handwerk

Wiederinbetriebnahme der Fahrradwerkstatt

Leintorschule

Medienkompetenz macht Schule

Vermittlung von Stärken und Schwächen neuer Medien

 

Vom Lernort zum Lebensort

Schule und Schulleben aktiv gestalten

Job-Labor Masche

Mein Team holt den Job

Bewerbungstraining für Jugendliche

 

Potenzialtraining für SchülerInnen der 7./8: Klasse

Berufsorientierung

Museum Nienburg/ Sprotte Verein

Jenseits der Lehmwandlung

Kulturgeschichtliche Auseinandersetzung mit dem Umfeld der Lehmwandlung

 

Für die Förderperiode 2011 sind wieder mehrere interessante Antrags-Projektskizzen von den Akteuren der Lehmwandlung eingereicht worden. Der Begleitausschuss STÄRKEN vor Ort hat am 15.12.2010 insgesamt 72.000,00 € für 9 Projekte bewilligt. Träger der Projekte sind die Leintorschule (2), Job-Labor (2), Sprotte-Trägerverein (3) und Sprotte-Trägerverein/Museumsverein (1). Die Bewilligung steht allerdings unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Koordinierungsstelle in Berlin.

 

Nach 10 Jahren Laufzeit der Sanierungsmaßnahme „Soziale Stadt Lehmwandlung“ wurde das Büro plankontor Stadt & Gesellschaft GmbH beauftragt, eine Evaluation des IHK durchzuführen. Insbesondere vor dem Hintergrund des expliziten Ziels „Aufbau von nachhaltigen Strukturen“ ist eine systematische Analyse des bisher Erreichten zu ermitteln und anhand der Gegebenheiten im Gebiet zu bewerten. Zu definieren sind die noch notweniger Weise zu erreichenden Ziele, sowie Strategien und Verfahren für die Verstetigung und der  Ausstieg aus der Förderung durch das Programm Soziale Stadt. Die abschließende Diskussion über den Bericht hat noch nicht stattgefunden, so dass ein abschließendes Konzept für die verbleibenden Jahre in der Sanierung noch nicht beschlossen werden kann. Insofern ist der beigefügte Wirtschaftsplan 2011 als vorläufig zu betrachten.

 

 

2. (vorläufiger) Wirtschaftsplan 2011

 

Bis zum Jahr 2013 sind der Stadt Nienburg/Weser 10.898.241 € bewilligt worden. Die Aufteilung dieser Programmmittel auf die einzelnen Haushaltsjahre und die Verausgabung ist im Folgenden dargestellt.

 

 

Bewilligte Städtebauförderungsmittel

 

 

Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Mittelaufteilung aus dem Programmjahr 2010 (500.00 €) in der Aufteilung auf die Jahre 2012 und 2013 variabel, d. h. nicht durch de Fördergeldgeber vorgegeben ist.

Der Gesamtbruttokostenrahmen beträgt 11 Mill. €, da im Verlauf der Sanierung durch Grundstücksverkäufe, Zahlung von Ausgleichsbeträgen, etc. auch Mittel vereinnahmt werden konnten. Das Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen von 1999 ging davon aus, dass für die Sanierungsmaßnahmen in der Lehmwandlung ein Mittelbedarf von ca. 8,4 Mill. € bestehen würde. Dieser Ansatz ist damit bereits überschritten.

Der Abruf der Bundes- und Landesmittel im jeweiligen Haushaltsjahr und die Auszahlung an den Sanierungsträger sind mit Stand vom 31.12.2010 wie folgt verlaufen:

 

 

Abruf der Städtebaufördermittel und Zahlung an den Sanierungsträger

 

 

 

Aus dieser Übersicht ist zu entnehmen, dass die Stadt bis einschließlich 31. 12. 2010 die ihr zur Verfügung stehenden Mittel zu 100 % ausgeschöpft hat.

 

Für die weitere Planung stehen insgesamt noch ca. 2 Mill. € zur Verfügung, von denen allerdings auf Grund von Bindungen/Abrechnungen aus den Vorjahren nicht alle Mittel frei verfügbar sind: ca. 260.000 €. Darüber hinaus stehen keine weiteren Fördermittel mehr zur Verfügung, da für 2013 die Ausführung der Maßnahme mit dem Nds. Sozialministerium abgestimmt wurde. Hier kann es lediglich noch zu einer Erhöhung des Bruttokostenrahmens durch die Vereinnahmung von Ausgleichsbeträgen kommen. Hierzu wird eine erste Abschätzung in 2011 mit dem LGLN (Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung in Niedersachsen) erfolgen.

 

Außerdem sind einige wenige öffentliche Maßnahmen aufgenommen, die sich aus der bisherigen gesamtplanerischen Konzeption und der Fortschreibung des Wirtschaftsplanes ergeben, wie die Erweiterung der Grünzüge am Bärenfallgraben und am Lehmwandlungsweg.

 

Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und der Altersstruktur in der Lehmwandlung muss eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema „Betreutes Wohnen im Quartier“ erfolgen. Inwieweit dies Gegenstand der Sanierungsmaßnahme oder ein eigenständiges Projekt im Rahmen von Wohnungsbaufördermaßnahmen sein kann, wird zurzeit ermittelt. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass sich adäquate Projektpartner finden. Erste Ansätze hierzu sind bereits vorhanden. Weitere Erläuterungen werden in der Sitzung gegeben.

 

Als letzter Baustein für die Gesamtsanierung des Gebäudekomplexes Lehmwandlungsweg 36-40 sind Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage eingestellt. Der Wärmelieferungsvertrag ist zwischenzeitlich ausgelaufen und auf Grund der Alters, der durchgeführten Sanierung des Gebäudes und der wirtschaftlichen Umsetzung im Rahmen der Städtebauförderung wird die Maßnahme für 2011 vorgesehen.

In der Anlage 2 ist der Entwurf des Wirtschaftsplanes beigefügt, der die bewilligten Mittel bis 2013 berücksichtigt.


Anlage 2