Soziale Stadt Nordertor hier: Wirtschaftsplan 2020

Betreff
Soziale Stadt Nordertor
hier: Wirtschaftsplan 2020
Vorlage
5/002/2020
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der anliegende Wirtschaftsplan 2020 wird beschlossen.

 

Sachdarstellung:

 

Dem anliegenden Wirtschaftsplan (Anlage 1) sind die derzeit im Jahr 2020 im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt – Städtebauliche Erneuerungsmaß-nahme Nienburg – Nordertor“ geplanten Maßnahmen zu entnehmen. Die Finanzierung des Gesamtbetrages für die geplanten Maßnahmen in Höhe von 2.037.800 € erfolgt über den Haushaltsausgaberest aus Vorjahren und die im Haushaltsjahr 2020 veranschlagten Mittel.

 

Der bis Programmjahr 2019 fortgeschriebene Bruttokostenrahmen beläuft sich auf 6.780.000 €. (Anlage 2). Gemäß den vorliegenden Zuwendungsbescheiden der NBank werden die bewilligten Haushaltsmittel auf mehrere Haushaltsjahre verteilt, sodass der gesamte zur Verfügung stehende Kostenrahmen zurzeit 4.923.750 € beträgt.

 

Die Bewilligung für das Haushaltsjahr 2020 steht noch aus. Es wurden Programmmittel in Höhe von 1.080.000 € (3/3) beantragt. Diese Mittel werden voraussichtlich ebenfalls auf die Jahre 2020 und nachfolgende verteilt werden.

 

Die Städtebauförderung wurde für die Förderung ab dem Programmjahr 2020 mit dem Ziel der Weiterentwicklung, Entbürokratisierung und Flexibilisierung überarbeitet und neu strukturiert. Es erfolgt eine Konzentration auf drei Programme bei gleichzeitiger Einstellung der bisherigen sechs Programme. Inhaltlich werden die neuen Programme an die aktuellen Bedarfe angepasst, ohne die bisherigen Förderinhalte zu begrenzen. Neben den bisherigen Fördervoraussetzungen der Gebietsausweisung und der Erstellung eines integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes werden jedoch künftige Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung, sowie Maßnahmen zur Verbesserung der grünen Infrastruktur als weitere zwingende Fördervoraussetzung erforderlich sein. Das bisherige Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ wird in das neue Programm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ übergeleitet. Gebietsabgrenzungen und städtebauliche Entwicklungskonzepte, sowie Kosten- und Finanzierungsübersichten gelten dabei als Grundlage der Förderung fort.

 

Der Wirtschaftsplan wurde dem Stadtteilbeirat Nordertor in seiner Sitzung am 26.11.2019 vorgestellt und ohne Einwände zur Kenntnis genommen.

 

 

Der Vorlage 5/002/2020 sind folgende Anlagen beigefügt:

 

Anlage 1        Wirtschaftsplan 2020

Anlage 2        Übersicht Bruttokostenrahmen (Stand 10/2019)

 

Finanzierung

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:

 

 

     im Ergebnishaushalt            Produkt:     50206                   Konto:           

 

                                                          Sondermaßnahme             Rückstellung

 

         Haushaltsjahre:                                                               2020                                        

 

         Ansätze des o. a. Produktkontos                                                                            

 

     Aufwand i. H. v.    einmalig      lfd.                      204.300                                     

     Ertrag i. H. v.        einmalig      lfd.                      136.200                                     

 

 

     im Finanzhaushalt                Produkt:     50206                   Konto:           

 

                                                    Invest.-Nr.:      50206.001

 

         Haushaltsjahre:                                                               2020                2021                2022

 

         Planwerte der Investitionsposition                           1.080.000        1.080.000       1.080.000

 

     Auszahlungen i. H. v. (infolge dieser Vorlage)                  1.833.500                                     

     Einzahlungen i. H. v.                                               1.222.300                                     

 

     Die investive Maßnahme übersteigt das Volumen von 500.000,- Euro und erfordert eine Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenberechnung; die Maßnahme liegt unter 500.000,-Euro und erfordert eine Folgekostenberechnung (s. nachstehenden Absatz)

 

     Der Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenvergleich bzw. die Folgekostenberechnung nach
§ 12 KomHKVO ist beigefügt.

 

 

      Es entstehen Folgekosten für       Abschreibungen                                                   

                                                                  Zinsen                                                                  

                                                                                                                                               

                                                                                                                                               

                                                                                                                                               

 

                                                                  Gesamt                                                                    

 

      Es entsteht außerordentlicher Aufwand in Höhe von                                                      

                                                                                                                                           

 

 

Hinweise: Zur Deckung der Gesamtkosten wird ein Haushaltsausgaberest aus 2019 gebildet.

 

     Deckungsmittel stehen beim o. a. Produkt, Kontonr. 50206 zur Verfügung

     Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets/Deckungskreises

     Deckungsvorschlag: Produktkonto      

     Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

 

Aufgestellt:      16.01.2020, Koscielniak

                        Datum, Name