Betreff
Doppischer Produkthaushalt 2012 - Beratung der Produkte des Fachbereiches Kultur
Vorlage
4/012/2011
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Die Einstellung der in den Teilergebnisplänen sowie in der Investitionsübersicht 2012

für die Produkte des Fachbereiches Kultur ausgewiesenen Ansätze in den Produkthaushalt 2012 wird empfohlen.

 

Sachdarstellung:

Der Entwurf des Produkthaushaltes 2012 (Stand: November 2011) sowie die Investitionsübersicht 2012 für den Planungszeitraum bis 2015 liegt den dem Rat angehörenden Mitgliedern des Kulturausschusses vor. Es wird darum gebeten, die Haushaltsunterlagen zur Sitzung mitzubringen. Für die beratenden Mitglieder sind die maßgeblichen Auszüge des Fachbereiches Kultur beigefügt. Aus dem Teilergebnisplan für den Fachbereich Kultur ergibt sich in der Summe aller Produkte, insbesondere durch Einsparungen bei den ordentlichen Aufwendungen und den Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ein um 60.700 € verbesserter Saldo. Die trotz eingeplanter Tariferhöhung ausgewiesenen Personalkosteneinsparungen sind im Wesentlichen einer sich verändernden Personalstruktur im Stadt- und Kreisarchiv geschuldet, wobei in der auf Seite 109 ausgewiesenen Summe der Arbeitszeitanteile ein Additionsfehler unterlaufen ist. Tatsächlich verringern sich die Arbeitszeitanteile 2012 gegenüber 2011 von 4,98 auf 4,23 Stellen. Im Produkt Kulturveranstaltungen (S. 113-115) sollen erneut sämtliche Kostensteigerungen im Gastspielbetrieb des Theaters durch eine geschickte Einkaufspolitik und zielgruppenorientiertes Marketing aufgefangen werden. Im Bereich der Stadtbibliothek (S.116-117) besteht durch die im Jahre 2010 verhängte Haushaltssperre immer noch ein gewisser Nachholbedarf bei der dringend notwendigen Aktualisierung der Medien, sodass es bei gleich hohem Medienetat, insgesamt zu einer leichten Budgeterhöhung kommt. Im Produkt Kulturbüro (S.119-121) sind unter „Transferaufwendungen“ die Zuschüsse im Rahmen der institutionellen Kulturförderung wiederum auf Vorjahresniveau eingefroren, sodass das Nienburger Kulturwerk, das Museum und die Musikschule Kostensteigerungen im Personal- und Sachkostenbereich erneut auffangen müssen. Die für den Fachbereich Kultur maßgeblichen investiven Ansätze finden sich in der Investitionsübersicht zum Finanzhaushalt auf den Seiten 217-218. Der dort beim Archiv ausgewiesene Ansatz für den Erwerb von Ausstattung/Mobilar dient der dringend notwendigen Neubeschaffung eines Microfilm-Scanners. Dem Ansatz für die künstlerische Ausgestaltung des Bahnhofstunnels durch den Nienburger Graffiti-Künstler Oliver Schwan liegt ein entsprechender Beschluss des Verwaltungsausschusses zugrunde. Dagegen sind Haushaltsmittel für die Leistungsphasen 1-3  für „Baumaßnahmen Archivgebäude“ auf 2013 verschoben. Somit kann der in 2011 gefasste Beschluss nur noch Neubauvarianten zu verfolgen, im Jahr 2012 nicht in Form eines Planungsauftrages umgesetzt werden. Weitergehende Informationen zu den einzelnen Produkten ergeben sich aus den jeweiligen Erläuterungen und den hinterlegten Kennzahlen, die bei Bedarf im Verlauf der Sitzung ergänzt werden können.