Betreff
Prüfung des Vereins Nienburger Kulturwerk e.V. durch das Rechnungsprüfungsamt
Vorlage
4/001/2012
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Das Prüfungsergebnis des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Vereins Nienburger Kulturwerk e.V. für das Jahr 2010 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Sachdarstellung:

Gem. § 3 Abs. 3 Nr. 5 b) der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Nienburg/Weser vom 26.09.2006 hat der Rat dem Rechnungsprüfungsamt die Prüfung der Haushaltsführung des Vereins Nienburger Kulturwerk e.V. übertragen. Diese Prüfung i.S. der §§ 7 Abs. 2 und 9 Abs. 2 des Vertrages zwischen dem Verein und der Stadt umfasst neben der Prüfung der Verwendung des Zuschusses für den Betrieb des soziokulturellen Zentrums auch die Prüfung der ordnungsgemäßen Haushaltsführung sowie der Mittelverwendung i.S. des Satzungszweckes. Für den Betrieb des kulturellen Zentrums erhielt das Kulturwerk im Jahre 2010 einen Zuschuss seitens der Stadt in Höhe von 186.200 €. Dazu wurde dem Nienburger Kulturwerk e.V. ein weiterer Zuschuss gem. § 6 des Vertrages in Höhe der Mietkosten im Jahr 2010 in unverminderter Höhe gewährt.

Die Prüfung endete mit dem Ergebnis, dass diese Gelder zweckentsprechend verwendet wurden (sh. beiliegenden Prüfungsvermerk vom 16.11.2011). Erläuterungen zu dieser Prüfung können in der Sitzung gegeben werden.