5. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Nienburg/Weser

Betreff
5. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Nienburg/Weser
Vorlage
7/003/2012
Art
Sachstandsbericht

Beschlussvorschlag:

 

Die 5. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Nienburg/Weser wird beschlossen.

Sachdarstellung:

Der Erlass eines Gebührenbescheides und der darauf erfolgte Einspruch der betroffenen Nutzungsberechtigten führte zu einer erneuten Prüfung der Sachlage „Erbbegräbnisse“ auf dem Friedhof Langendamm „Im Grunde“.

 

Dabei stellte sich heraus, dass einige im § 18 b der Friedhofssatzung festgelegten Zuordnungen falsch sind. In einer Besprechung mit den Beteiligten, dem Orts- und Altortsbürgermeister sowie der Friedhofsverwaltung wurde dieser Sachverhalt erörtert und geklärt.

 

Im Ergebnis ist festzuhalten, dass § 18 b der Friedhofssatzung korrigiert werden muss.

 

Die notwendigen Änderungen sind in dem Protokoll der Besprechung vom 18.01.2012 ersichtlich, in der Änderungssatzung eingearbeitet und als Anlagen beigefügt.

Anlagen:

-          Protokoll der Besprechung am 18.01.2012

-          5. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Nienburg/Weser