Betreff
Erlass einer neuen Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Nienburg/Weser (Marktsatzung)
Vorlage
3/029/2020
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Die als Anlage beigefügte Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Nienburg/Weser (Marktsatzung) wird erlassen.

 

Sachdarstellung:

 

Die Veranstaltung „Adventszauber“ soll nach Ablauf einer Übergangsphase von fünf Jahren gemäß einem Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 07.09.2020 in städtischer Regie fortgeführt werden. Danach soll diese vorweihnachtliche Veranstaltung auch zukünftig an allen vier Adventswochenenden im bisherigen Umfang stattfinden. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Änderung der Marktsatzung hinsichtlich der Verstetigung des Adventszaubers vorzubereiten.

 

Beim Nienburger Scheibenschießen sollten auf Wunsch der Blauen Garde Änderungen in der Abfolge und Durchführung des Festes vorgenommen werden. Insbesondere die Verlegung des Pellkartoffelessens (wieder) auf den Mittwoch nach dem Ausmarsch ist dabei ein wesentliches Kriterium. Das Pellkartoffelessen wäre somit wieder die Abschlussveranstaltung des Scheibenschießens. Gemäß dem Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 28.09.2020 soll das Veranstaltungskonzept zum Scheibenschießen von der Verwaltung in enger Abstimmung mit dem Kommando der Blauen Garde weiterentwickelt werden. Insbesondere soll eine Neuausrichtung des Pellkartoffelessens mit Verlegung auf den Mittwoch nach dem Ausmarsch erfolgen. 

 

Die VA-Beschlüsse machen eine Änderung der bestehenden Marktsatzung erforderlich.

 

Die Veranstaltung Adventszauber ist neben dem Wochenmarkt, dem Scheibenschießen und dem Frühjahrsmarkt als öffentliche Einrichtung in die Marktsatzung mit aufzunehmen.

 

Durch die Änderung der Festabfolge mit Verlegung des Pellkartoffelessens auf den Mittwoch nach dem Ausmarsch endet das Scheibenschießen gemäß § 4 Ziffer 3 nicht mehr mit der Gerichtssitzung, sondern mit dem Pellkartoffelessen.

 

Der Entwurf der Neufassung der Satzung ist als Anlage beigefügt. Die notwendigen Änderungen und Ergänzungen in der Satzung sind in Fett- und Kursivschrift hervorgehoben.