Gleichstellungsbericht der Stadt Nienburg/Weser über die Jahre 2016-2018 zugleich Tätigkeitsbericht über das Jahr 2019

Betreff
Gleichstellungsbericht der Stadt Nienburg/Weser über die Jahre 2016-2018 zugleich Tätigkeitsbericht über das Jahr 2019
Vorlage
15/002/2020
Art
Sachstandsbericht

Sachdarstellung:

 

Knapp 100 Jahre dauert es noch, bis wir global die Gleichstellung zwischen den Geschlechtern erreicht haben. So sagt es der kürzlich erschienene Global Gender Gap Report des World Economic Forums (vgl. World Economic Forum 2019). Das heißt, dass die meisten derjenigen, die in 2020 diesen Bericht lesen nicht mehr leben werden, wenn zwischen den Geschlechtern endlich Gleichberechtigung herrscht. Ein kleiner Trost: Westeuropa gehört laut diesem Bericht zu den Teilen der Welt, in denen es immerhin nur noch 54 Jahre lang dauert (vgl. ebd.).

Fraglich ist es jedoch, inwieweit das aktuell reaktionäre politische und gesellschaftliche Klima dazu führen wird, dass Deutschland und Europa insgesamt doch langsamer vorankommen, als in diesem Report vorhergesagt.

 

Gleichstellungsarbeit wird seit jeher sehr kritisch bis verhöhnend betrachtet. Das ist ein bekannter Effekt, wenn es um das Teilen von Macht und Privilegien geht. Im Bereich der Gleichstellung geht es um einen Erhalt patriarchaler Strukturen, welche Männer tendenziell bevorzugen und Frauen tendenziell benachteiligen.

Um tatsächlich ein gleichberechtigtes Miteinander in unserer Gesellschaft herzustellen, sieht die niedersächsische Gesetzgebung seit 1993 vor, dass zunächst Frauenbeauftragte und seit 2005 Gleichstellungsbeauftragte in den Kommunen bestellt werden müssen.

Die Stadt Nienburg/Weser bildet keine Ausnahme: Bereits seit 1992 wurde hier eine Frauenbeauftragte und später, nach der Gesetzesnovellierung, eine Gleichstellungsbeauftragte beschäftigt. Gleichstellungsbeauftragte sollen dazu beitragen, die tatsächliche Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern durchzusetzen. Das leitet sich aus dem deutschen Grundgesetz ab. Dort heißt es in Artikel 3 Abs. 2: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ Die Institution Gleichstellungsbeauftragte ist daher als Maßnahme zu verstehen, die tatsächliche Gleichberechtigung innerhalb der Verwaltung, aber auch der Gesellschaft umzusetzen.

Ein Instrument, um den aktuellen Stand der Bestrebungen zu messen, stellt der Gleichstellungs-bericht dar. Das NKomVG sieht vor, dass die*der Hauptverwaltungsbeamte gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten über den aktuellen Stand innerhalb der Verwaltung und der Kommune berichtet (vgl. § 9 Absatz 7 Satz 1 NKomVG).

Im vorliegenden Bericht werden die Jahre 2016 bis 2018 abgebildet. Allerdings soll darüber hinaus auch eine Momentaufnahme erfolgen. Das Jahr 2019 wird daher ebenfalls Berücksichtigung finden und dient zur Orientierung und Vorarbeit für den Gleichstellungsbericht über die Jahre 2019 bis 2021.

Es erfolgt grundsätzlich ein Überblick über die Entwicklungen innerhalb der Stadtverwaltung. Ein Großteil der Arbeit kommunaler Gleichstellungsbeauftragter befasst sich mit internen Vorgängen. Das bezieht sich in besonderem Maße auf den Bereich Personal. Allerdings sind auch alle anderen Bereiche der Verwaltung potenziell mit dem Thema Gleichstellung konfrontiert. Die Querschnitte werden jedoch häufig nicht sofort deutlich und lassen sich oft erst nach Abschluss eines Arbeitsprozesses verdeutlichen.

Obwohl die Arbeit nach innen einen umfassenden Teil der Arbeitszeit einnimmt, werden auch die Maßnahmen, Ergebnisse und Problematiken dargestellt, die das öffentliche Leben innerhalb der Stadt Nienburg/Weser betreffen.

Ziel dieses Berichts ist es, ein möglichst eingängiges und verständliches Bild des aktuellen Stands der Gleichberechtigung in der Stadt und in der Verwaltung Nienburg/Weser zu liefern. Dabei können nicht alle betreffenden Felder in all ihrer Komplexität Berücksichtigung finden.

Gleichstellung ist sehr schwer messbar, denn es handelt sich um einen strukturellen Wandel. Das Verständnis struktureller Problematiken und die damit einhergehenden Diskurse sind immer auch mit einer kritischen Selbstreflexion verbunden und nicht alle Menschen sind dazu bereit oder in der Lage.

Abschließend kommt erschwerend hinzu, dass erst seit März 2017 die Position der Gleichstellungsbeauftragten bei der Stadt Nienburg/Weser wieder besetzt ist. Zuvor war die Stelle ca. zwei Jahre lang vakant.

Eine sinnvolle Übergabe zwischen der scheiden-den und der neuen Gleichstellungsbeauftragten hat aus diesem Grund nicht stattgefunden. Das ist gleich mehrfach bedauernswert: Das über fast 20 Jahre angesammelte Wissen der scheidenden Gleichstellungsbeauftragten konnte auf diese Weise nicht weitergegeben werden. Informationen sind lediglich mündlich an die neue Gleich-stellungsbeauftragte übergeben worden. Außer-dem mussten alle Netzwerke, Arbeitskreise etc. neu aufgebaut werden oder sind verloren gegangen.

Anlage:

 

Gleichstellungs- und Tätigkeitsbericht Stadt Nienburg/Weser