Grundsätze für ein zukünftiges Verfahren der Anerkennung und Pflege von Ehrengräbern

Betreff
Grundsätze für ein zukünftiges Verfahren der Anerkennung und Pflege von Ehrengräbern
Vorlage
4/002/2013
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Für das Verfahren zur Anerkennung von Ehrengräbern und deren Pflege werden die folgenden Grundsätze beschlossen:

 

  1. Ehrengräber sind Ausdruck der Ehrung verstorbener Persönlichkeiten durch die Stadt Nienburg. Die geehrten Persönlichkeiten haben herausragende Leistungen vollbracht, die von großer Bedeutung für Nienburg sind und sich um die Stadt Nienburg in besonderer Weise verdient gemacht.
  2. Der Rat der Stadt Nienburg trifft die Entscheidung über die Anerkennung einer Grabstätte als Ehrengrab für die Dauer der geltenden Ruhezeit von 25 Jahren. Der Rat kann dann über eine Fortdauer der Anerkennung als Ehrengrab beschließen. Die Verdienste von Frauen sollen bei der Anerkennung von Ehrengräbern verstärkt Berücksichtigung finden.
  3. Grabstätten von Ehrenbürgerinnen und Ehrenbürgern der Stadt Nienburg sowie ihren EhepartnerInnen werden ohne zeitliche Begrenzung als Ehrengrab anerkannt.
  4. Die Ehrengräber sind in einem verkehrssicheren und gepflegten Zustand zu erhalten. Die Stadt Nienburg übernimmt die Kosten für ein notwendiges Maß der Grabpflege, für die Instandhaltung der Grabstätten und für die Verlängerung des Nutzungsrechts wenn keine Nachkommen oder Institutionen dies übernehmen können. Die erforderlichen Mittel sind in den städtischen Haushalt einzustellen. Besondere Erhaltungs- oder Instandsetzungsmaßnahmen werden im Rahmen der Haushaltsführung gesondert beantragt.
  5. Die Ehrengräber werden als solche gekennzeichnet und in einer offiziellen Liste der Ehrengräber geführt.
  6. Diese Grundsätze gelten auch für die bisherigen Ehrengräber.

 

Sachdarstellung:

 

Da aktuell zwei Anträge auf Anerkennung von Grabstätten als Ehrengräber vorliegen, wurden in der Sitzung des Kulturausschusses am 13.11.2012 Vorschläge seitens der Verwaltung für eine einheitliche Regelung der Anerkennung und Pflege der Ehrengräber unterbreitet und um ein Meinungsbild der Mitglieder des Kulturausschusses gebeten.

Das Thema wurde nun weiter verfolgt, Grundsätze für ein zukünftiges Verfahren der Anerkennung von Grabstätten erarbeitet und eine Liste der Ehrengräber (s. Anlage) mit den Gründen der Anerkennung und einer Einschätzung der Pflegekosten angefertigt. Danach wird dem Rat der folgende Beschluss empfohlen: