Betreff
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion "Mehr Transparenz und Demokratie bei kommunalen Zusammenschlüssen"
hier: Übersicht kommunaler Zusammenschlüsse, in denen die Stadt Nienburg/Weser Mitglied ist
Vorlage
2/003/2014
Art
Sachstandsbericht

Sachdarstellung:

 

Am 08.10.2013 stellte die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag „Mehr Transparenz und Demokratie bei kommunalen Zusammenschlüssen“. Aufgrund dessen fasste der Rat der Stadt Nienburg/Weser einen mehrteiligen Beschluss. Der erste Teil des Beschlusses lautet:

 

Die Verwaltung wird beauftragt eine Übersicht aller kommunalen Zusammenschlüsse, in denen die Stadt Nienburg/Weser Mitglied ist, zu erstellen. In dieser Übersicht sind die Aufgaben der Zusammenschlüsse sowie die Vertreter der Stadt Nienburg/Weser in deren Organen und Gremien darzustellen.“

 

Diesem Beschluss ist die Verwaltung mit der beiliegenden Aufstellung nachgekommen. Da es sich bei den Mitgliedschaften der Stadt Nienburg/Weser in kommunalen Zusammenschlüssen aber häufig um sehr marginale Beteiligungen handelt ist es notwendig, dass der Rat eine Auswahl jener Mitgliedschaften trifft, über die in den entsprechenden Fachausschüssen regelmäßig berichtet werden soll.