Betreff
Bürgermeisterwahl 2014 - Berufung einer Stadtwahlleitung sowie einer stellvertretenden Stadtwahlleitung
Vorlage
11/002/2014
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Als Stadtwahlleiter wird Herr Prof. Dr. Bernd Rudolph berufen.

 

Als stellvertretender Stadtwahlleiter wird Herr Burkhard Walther berufen.

 

Sachdarstellung:

 

Der Rat der Stadt Nienburg/Weser hat in seiner Sitzung am 22. November 2013 beschlossen, dass die Bürgermeisterwahl am 25.05.2014 stattfindet.

 

Bürgermeister Henning Onkes hat erklärt, bei der Bürgermeisterwahl 2014 erneut zu kandidieren.

 

Gemäß § 9 Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) kann er somit nicht mehr Stadtwahlleiter sein.

 

Gemäß § 9 Abs. 3 NKWG kann der Rat der Stadt Nienburg/Weser als Stadtwahleiter / Stadtwahlleiterin bzw. als stellvertretende Stadtwahlleiterin / stellvertretenden Stadtwahlleiter jede Person aus der Nienburger Bürgerschaft berufen. Auch Beschäftigte der Nienburger Stadtverwaltung können berufen werden.

 

Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, den bisherigen stellvertretenden Stadtwahlleiter, Herrn Prof. Dr. Bernd Rudolph, als Stadtwahlleiter zu berufen.

 

Als neuer stellvertretender Stadtwahleiter wird der städtische Mitarbeiter Herr Burkhard Walther zur Berufung vorgeschlagen.