Sachstandsbericht in Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

Betreff
Sachstandsbericht in Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung
Vorlage
17/007/2021
Art
Sachstandsbericht

Sachdarstellung:

 

Die Wirtschaftsförderung hat in den vergangenen Monaten u.a. folgende Projekte und Vorhaben organisiert oder durchgeführt.  

 

Aktion Nienburger Wichtel

Im Dezember letzten Jahres wurde erstmalig die „Aktion Nienburger Wichtel“ durchgeführt. Innerhalb dieses Projekts wurden zur Weihnachtszeit sämtliche Alten- und Pflegeheime in der Stadt Nienburg/Weser angeschrieben, woraufhin deren Bewohner*innen einen Herzenswunsch (dessen Wert 20€ nicht übersteigen sollte) äußern konnten. Diese wurden sodann auf der städtischen Homepage anonymisiert veröffentlicht. Anschließend konnten die Einwohner*innen Nienburgs diese online einsehen, sich einen oder mehrere Wünsche aussuchen und schließlich erfüllen.

Die Aktion verlief sehr erfolgreich, sodass letztendlich neben zahlreich eingegangenen Geldspenden insgesamt knapp 100 liebevoll gestaltete Päckchen von den Geschenkpat*innen abgegeben wurden. Im Rahmen einer feierlichen Übergabe unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen wurden die Geschenke pünktlich zum Weihnachtsfest an die betreffenden Alten- und Pflegeheime weitergegeben.

 

Unterstützung Stadtbusgesellschaft und Fifty-Fifty-Taxi

Am 1. November 2020 wurde das Fifty-Fifty-Taxi eingeführt, welches ebenfalls in den Arbeitsbereich der Wirtschaftsförderung fällt. Hiermit wurde für bestimmte Personengruppen (z.B. junge Erwachsene im Alter von 16-25 Jahren, Senior*innen ab 63 Jahren oder Personen mit einem Behinderungsgrad von mind. 50 Prozent) eine alternative Bedienform im ÖPNV geschaffen, um außerhalb der Fahrzeiten des Stadtbusses mobil sein zu können. In diesem Rahmen erhalten anspruchsberechtigte Personen 20 Bons pro Jahr mit einem Wert von je 2,50€, mit denen maximal die Hälfte des Taxi-Fahrpreises gezahlt werden kann.

Bisher wurden bereits 165 Anträge auf Ausstellung einer Berechtigungskarte für das Fifty-Fifty-Taxi gestellt. Hiervon entfallen 143 Anträge auf das Jahr 2020 sowie 22 Anträge auf das aktuelle Jahr 2021. Das Gros der bereitgestellten Bons wurde seitens der Inhaber einer Berechtigungskarte jedoch noch nicht bei den teilnehmenden Taxi-Unternehmen eingelöst. Hier beläuft sich die Anzahl der eingereichten und bei der Wirtschaftsförderung abgerechneten Bons auf 72.

 

GastIdent

Bereits gegen Ende letzten Jahres wurde das Unternehmen GastIdent kontaktiert. Bei diesem handelt es sich um einen Anbieter einer Kontaktnachverfolgungs-Software. Anhand des Einsatzes dieser Software ist es möglich, personenbezogene Gästedaten digital zu erfassen, somit das Ausfüllen der in den Betrieben ausliegenden Zettel zu ersetzen und der sog. „Zettelwirtschaft“ Einhalt zu bieten.

Die Wirtschaftsförderung wollte diese Möglichkeit nicht nur für Besucher*innen im Rathaus einsetzen, sondern ebenso den Gastronomiebetrieben, Kultureinrichtungen etc. kostenlos zur Verfügung stellen. Unter anderem aufgrund des verlängerten Lockdowns und etwaiger Bedenken bzgl. des Datenschutzes kam diese Software jedoch nicht zum Einsatz. Außerdem ist hier anzumerken, dass die Stadt Nienburg/Weser im Rahmen der Modellkommune eine (einjährige) Lizenz für die „Luca-App“ bekommen hat, die über die gleichen Funktionen verfügt.

 

Ad-hoc Programm Innenstadt

In Zusammenarbeit mit der Stabstelle Klima- und Umweltschutz, den Fachbereichen Sicherheit und Ordnung, Fachbereich bzw. Bildung, Soziales und Sport sowie dem Sachgebiet Stadtplanung erarbeitet die Wirtschaftsförderung einen Antrag, um das „Ad-hoc Programm Innenstadt“ aufgenommen zu werden. Ziel dieses Sofortprogramms ist es, die von der Pandemie erheblich betroffenen Städte und Gemeinden mit einem finanziellen Budget zu unterstützen, um der Verschärfung von Problemlagen durch die Pandemie in ihren Innenstädten entgegenzuwirken. Anhand des zur Verfügung gestellten Budgets können anschließend entsprechende Investitionen getätigt sowie Projekte, Konzepte und Veranstaltung kurzfristig umgesetzt werden, um innovative Nutzungskonzepte für die Innenstadt zu implementieren. Neben der Vitalisierung der Innenstadt und der Unterstützung bestehender Unternehmen sollte ein besonderes Gewicht auf Maßnahmen liegen, die zum Klimaschutz beitragen und die Digitalisierung beschleunigen.

Da die beteiligten Fachbereiche noch mit der Ausarbeitung der Projekte beschäftigt sind und sich diese darüber austauschen, kann momentan noch keine Aussage getroffen werden, welche angedachten Projekte und Maßnahmen final in den Antrag aufgenommen werden. Allerdings steht die Umsetzung u.a. folgender Absichten in der näheren Auswahl:

-          Stadtgärten in der Innenstadt Nienburgs

-          Förderung der Gebäudeenergieberatung in der Stadt Nienburg/Weser

-          Etablierung eines digitalen Leerstandkatasters

-          Anmietung des Objekts Lange Str. 62 für eine Markthalle

-          Entwicklung und Aufbau von digitalen Stadtführungen

-          Aufstellen von sog. Gewächshäusern für Außengastronomie

-          Kultursonntag in Form eines Kulturpicknicks

-          Schaufensterkonzerte in leerstehenden Ladenlokalen

-          Kleinkunstbühnen an innerstädtischen Standorten

-          Kunsthandwerkermarkt

-          Calisthenics-Park mit unterschiedlichen Workout-Stationen

-          Sportbox mit individuell zusammengestelltem Fitnessinventar

 

Zeitnah werden die internen Beratungen und Abstimmungen zwischen den beteiligten Akteuren intensiviert, damit der Antrag rechtzeitig zum voraussichtlichen Programmstart Anfang Juli 2021 eingereicht werden kann.

 

Unternehmensanfragen

Darüber hinaus gingen einige Anfragen bzgl. Existenzgründungen respektive für Gewerbegebietsgrundstücke bei der Wirtschaftsförderung ein.

Bei den Existenzgründungen handelte es sich bspw. um die Eröffnung eines Restaurationsbetriebs inklusive Meditationsangebot oder auch um den Sprung in die Selbständigkeit infolge des Betriebs eines „Unverpackt-Mobiles“. Während ersterer Gründer ein Café samt Beratungen im Bereich der Meditation im Nienburger Stadtgebiet betreiben möchte, hat sich zweite Gründerin auf nicht-verpackte regionale Lebensmittel fokussiert, die sie gerne in einem Mobil u.a. auf verschiedenen Wochenmärkten in der Region verkaufen möchte. Aufgrund der derzeitigen Pandemie-Lage konnten diese Vorhaben jedoch noch nicht final realisiert werden.

Bzgl. der örtlichen Gewerbegebiete gab es insbesondere Interessenten für Grundstücke am Südring.

 

Modellkommune Nienburg/Weser

Am 31.03.2020 bewarb sich die Stadt Nienburg/Weser um die Aufnahme als sog. Modellkommune gem. § 18b Niedersächsische Corona-Verordnung. Aufgrund der eingereichten überzeugenden Bewerbungsunterlagen konnte die Stadt das Auswahlgremium mit ihrer Bewerbung überzeugen und sich gegen über 60 Mitbewerber durchsetzen. Dementsprechend erhielt die Stadt als eine von insgesamt 14 niedersächsischen Modellkommunen am 3.04.2021 einen positiven Bescheid.

Mit dem Konzept der Modellkommune soll ein vorsichtiger Versuch unternommen werden herauszufinden, wie sich Öffnungen von Einzelhandel, Gastronomie und Kultureinrichtungen in einem abgegrenzten (Innen-)Stadtbereich im Zusammenspiel mit fortschreitenden Impfungen, strengen Hygienekonzepten, digitaler Kontaktnachverfolgung und PoC-Antigen-Schnelltests unter Pandemie-Bedingungen in der Realität auswirken. Zugleich soll den Bürger*innen behutsam ein Stück Normalität zurückgegeben und den Gewerbetreibenden, Gastronomen bzw. Kultureinrichtungen eine erste wirtschaftliche Perspektive aufgezeigt werden. Hierfür wurde eigens ein kommunales Testzentrum im WESAVI errichtet, um möglichst viele Testkapazitäten zu schaffen. Denn ein tagesaktuelles negatives Testergebnis (nicht älter als 12 Stunden) ist neben der digitalen Kontaktnachverfolgung (mittels der Luca-App) im Rahmen der Modellkommune eine Zugangsvoraussetzung, um als Kundin bzw. Kunde die teilnehmenden Betriebe aufsuchen zu können. Zusätzlich müssen alle im Kundenverkehr eingesetzten Mitarbeitenden der teilnehmenden Betriebe ebenso über einen aktuellen negativ ausgefallen PoC-Antigen-Schnelltests verfügen. Darüber hinaus ist eine Beauftragung einer wissenschaftlichen Begleitung aller Modellkommunen vorgesehen. Diesbezüglich laufen Verhandlungen mit der MHH Hannover und dem Niedersächsischen Städtetag.

Das gesamte Projekt der Modellkommune wird federführend vom FB 3 Sicherheit und Ordnung geleitet und parallel von der Wirtschaftsförderung unterstützt.

Der Start der Modellkommune war ursprünglich für den 12.04.2021 geplant – zunächst für die Dauer von drei Wochen. Dieser Starttermin musste jedoch aufgrund der verschärften Pandemie-Lage sowie insbesondere aufgrund der beabsichtigten Änderung des Infektionsschutzgesetzes des Bundes auf unbekannte Zeit verschoben werden. Daher werden aktuell die neuen politischen Beschlüsse und rechtlichen Rahmenbedingungen abgewartet, um das weitere Vorgehen koordinieren zu können. Dennoch stimmt sich die Stadt Nienburg über den Niedersächsischen Städtetag eng mit den anderen ausgewählten Modellkommunen ab und wird sich weiter um den Ausbau der Testkapazitäten sowie die elektronische Kontaktnachverfolgung bemühen.

Bisher haben sich ca. 40 Betriebe (Einzelhandel und Gastronomie) bereit erklärt am Modellprojekt teilzunehmen, wobei noch weitere Unternehmen ihre Bereitschaft signalisiert haben. Aus den Kultureinrichtungen kamen bereits ebenfalls vereinzelt positive Rückmeldungen. Dagegen wurde von Betrieben, die sich nicht an der Modellkommune beteiligen möchten, oftmals ein zu hoher finanzieller/zeitlicher Aufwand, das Ausreichen des Systems „collect & meet“ sowie die Angst vor weiter ausbleibender Kundschaft aufgrund der zwingenden Voraussetzung eines negativen Testergebnisses als Hinderungsgründe für eine Teilnahme genannt.

U.a. aufgrund des inzwischen verabschiedeten Bundesinfektionsschutzgesetzes, der damit verbundenen „Bundesnotbremse“, den angepassten Corona-Verordnungen des Landes Niedersachsen sowie der erfreulichen Entwicklung der regionalen Inzidenzzahlen konnte die Modellkommune nicht umgesetzt werden. Denn einerseits war bei einer Inzidenz von jenseits 100 eine Umsetzung rechtlich nicht zulässig, andererseits ergaben sich für teilnehmende Betriebe bei einer Inzidenz von unter 100 keine nennenswerten Vorteile. Aus diesen Gründen wurde von einer Verwirklichung des Projekts Abstand genommen.

 

Unterstützung im Bereich Fördermittel bzw. -programme

Einen weiteren Schwerpunkt der täglichen Arbeit innerhalb der Wirtschaftsförderung bildete Bearbeitung von Anfragen bzgl. Förderhilfen und -programmen. Die Stabstelle erhielt im Laufe des Jahres seitens der örtlichen Unternehmen mehrere Anfragen für Förderhilfen und -programme zu deren Unterstützung bzw. gar deren Existenzsicherung. Hier war die Wirtschaftsförderung größtenteils beratend tätig.

Insbesondere Anfang 2021 kamen einige Gastronomen telefonisch mit der Anfrage auf uns zu, ob etwaige Fördermittel für Investitionen bzw. Modernisierungsmaßnahmen aufgrund der Betroffenheit von der Corona-Pandemie existieren. Diesem Wunsch kamen wir nach und haben größtenteils auf das Förderprogramm ‚Niedrigschwellige Investitionsförderung für das Gaststättengewerbe‘ der NBank verwiesen. Dabei handelt es sich um ein Förderprogramm, bei dem Unternehmen aus dem Gaststättengewerbe einen Zuschuss in Höhe von 80% der förderfähigen Ausgaben für Investitionsgüter mit einer gewöhnlichen Nutzungsdauer von mindestens 5 Jahren zum Umbau, zur Erweiterung und zu sonstigen Modernisierungsmaßnahmen bekommen.

Darüber hinaus wollten einige Betriebe ihre Betriebsstätte (z.B. Bau einer modernen Halle) erweitern und dadurch erfreulicherweise Arbeitsplätze schaffen. Dementsprechend war hierbei größtenteils das landkreiseigene Förderprogramm ‚Pro-Invest‘ einschlägig. Da hierfür jedoch der Landkreis und nicht die städtische Wirtschaftsförderung zuständig ist, haben wir in diesem Zusammenhang an jene Anlaufstelle verwiesen.

Weitere Förderprogramme, auf die wir verwiesen haben, waren bspw. neben der ‚Einzelbetrieblichen

Investitionsförderung‘ (u.a. für den Bau einer Terrasse entlang der Weser, Kauf neuer Sonnenschutzschirme) ebenfalls die ‚Niedrigschwellige Innovationsförderung für KMU und Handwerk‘ sowie die ‚Zuwendungen zur Förderung touristischer Projekte‘.

 

Testzentrum WESAVI

In der 14. Kalenderwoche wurde in Zusammenarbeit mit einigen örtlichen Apotheken das städtische Testzentrum im WESAVI eröffnet. Nachdem dies zu Beginn lediglich an drei Tagen die Woche geöffnet hatte, wurden inzwischen die Öffnungszeiten ausgebaut, sodass Testungen aktuell täglich bis in die späten Nachmittagsstunden möglich sind. Um dabei eine möglichst große Anzahl an Personen schnell testen zu können und lange Warteschlangen zu vermeiden, wurden gleich zu Beginn zwei Teststraßen eingerichtet. Das dafür benötigte Personal, welches im Vorfeld neben einer gründlichen Schulung bzw. Einweisung ferner eine Schutzimpfung bekam, wurde seitens der Stadt Nienburg/Weser zur Verfügung gestellt. Bei der Gestellung des Personals wurde darauf geachtet, dass dies nicht zu einer Einschränkung in der täglichen Arbeit führt.

Im Testzentrum besteht für jede Bürgerin und jeden Bürger die Möglichkeit, sich mindestens einmal wöchentlich per PoC-Schnelltest auf das Corona-Virus testen zu lassen. Die Tests werden kostenlos angeboten und anschließend über die KVN abgerechnet. Anfangs war die Resonanz der Einwohner*innen eher gering, doch in den vergangenen Wochen konnten stets steigende Testzahlen beobachtet werden. Inzwischen pendeln sich diese um ca. 120 Testungen am Tag ein.

Am WESAVI werden vor Ort negative Testnachweise anhand IT-gestützter Prozesse an die Bürger*innen und Bürger ausgegeben. So wird bei einem negativ ausgefallenen Testergebnis ein QR-Code generiert, der bei den Einzelhändlern und Gastronomiebetrieben vorgezeigt werden kann. Als digitale Anwendung kommt dabei neben der Luca-App die App „free2pass“, die von einem örtlichen Entwickler entwickelt wurde, zum Einsatz. Auch hier ist eine erfreuliche Entwicklung zu erkennen, da stets mehr Testende auf diese digitalen Möglichkeiten zurückgreifen. Für die nächsten Tage ist innerhalb der App „free2pass“ zudem eine Check-In-Funktionen geplant, um hiermit auch eine Kontaktverfolgung zu ermöglichen. Alternativ wird für Personen, die über kein digitales Endgerät verfügen, ein Testnachweis in Papierform ausgegeben.

Darüber hinaus ist angedacht, evtl. eine weitere Testmöglichkeit als Drive-In auf dem WESAVI-Gelände anzubieten. Dieses steht jedoch noch unter Vorbehalt, da die vorhandenen Testkapazitäten noch nicht ausgeschöpft sind und aufgrund der Aufhebung der allgemeinen Testpflicht im Einzelhandel sowie der Außengastronomie die weiteren Entwicklungen abgewartet werden müssen.

 

 

 

Ausblick auf zweite Jahreshälfte 2021

 

Konzept für Pop-Up-Store

Um die Innenstadt ein Stück attraktiver zu gestalten und dem innerstädtischen Leerstand aktiv entgegenzuwirken, wurde ein Konzept für die Umsetzung eines Pop-Up-Stores erarbeitet. Dieses sieht vor, leerstehende Ladenlokale seitens der Stadt anzumieten und zu günstigeren Konditionen an Start-Ups, Existenzgründer oder auch an Menschen, die sich gerne mal ausprobieren und ihr Geschäftsmodell testen möchten, zu vermieten.

Dabei sollte die Ansprache der potentiellen Interessierten bundesweit über verschiedenen Kanäle (soziale Medien wie Facebook, Twitter etc. und klassische Medien wie Tageszeitungen) erfolgen, um einen möglichst großen Personenkreis anzusprechen. Parallel könnte ein Wettbewerb wie ‚Gewinne deinen Laden‘ initiiert werden, um eine gerechte und objektive Vergabe zu ermöglichen. Allerdings sollte bei der Auswahl des Pop-Up-Stores darauf vermehrt Wert gelegt werden, möglichst ein regionales Unternehmen auszuwählen. Dies würde einen starken regionalen Bezug herstellen und die heimische Wirtschaft stärken. Darüber hinaus sind bei der Entscheidung neben dem Grad der Attraktivität der Geschäftsidee respektive die Einzigartigkeit der angebotenen Produkte ferner die Erweiterung der innerstädtischen Angebotsdiversität sowie die erwartete Frequenz einzubeziehen.

Finanziert werden könnte das Vorhaben durch verschiedene Förderprogramme wie bspw. das ‚Förderprogramm Zukunftsräume‘ des Landes Nds. oder auch das ‚Ad-hoc Programm Innenstadt‘.

Als möglichen Standort sieht das Konzept innerstädtische Lauf- oder Konsumlagen vor - also dort, wo bereits Handelsagglomerationen bestehen. Demgemäß eignen sich insbesondere die Lange Straße für die Ansiedlung eines Pop-Up-Stores, da hier nicht nur die Besucherfrequenz am höchsten ist, sondern ebenso als „Aushängeschild“ der Nienburger Innenstadt gilt.

Bei den sog. Pop-Up-Stores handelt es sich um eine spezielle Art der Zwischennutzung. Konkret sind darunter zeitlich befristet betriebene Ladenkonzepte respektive oftmals neuartige Einzelhandelsformate zu verstehen. Dabei werden vorübergehend leerstehende Geschäftsräume oder Ladenlokale flexibel für einen kurzen Zeitraum kostengünstig bespielt, um mit einer häufig nur minimalistischen Ausstattung Marken und Produkte (erlebnisorientiert) in Szene zu setzen und gezielt zu vermarkten. Dementsprechend steht die Kombination von Temporarität und Erlebnisorientierung unter Einsatz von viralem Marketing und eventbasiertem Rahmenprogramm im Vordergrund. Kennzeichnend sind insbesondere innovative, völlig neuartige Geschäftsideen bzw. die bisher gänzlich unbekannten bzw. außergewöhnlichen Produkte.

 

Errichtung eines Infoterminals (Outdoor)

Anfang der zweiten Jahreshälfte ist zudem die Anschaffung eines Infoterminals bzw. die Errichtung eines sog. Destinations-Kiosks (Outdoor) geplant. Hintergrund ist, dass sich die Corona-Pandemie auch auf die Tourismussaison im Landkreis sowie der Stadt Nienburg auswirkt. So mussten in der Vergangenheit eine Vielzahl an Veranstaltungen ausfallen und auch die Tourismusinformation war für längere Zeit für den Besucherverkehr geschlossen. Darüber hinaus konnte auch ein erheblicher Rückgang der Gäste- und Übernachtungszahlen festgestellt werden. Dennoch konnte aufgrund der zahlreich eingegangen Anfragen ein weiterhin hohes Interesse an der Destination Nienburg/Weser festgestellt werden.

Um diesen Auswirkungen der Pandemie entgegenzuwirken, soll ein sog. Destinations-Kiosks (Outdoor) angeschafft werden. Hierbei handelt es sich um ein Gerät mit einem großen LED Bildschirm (mit Webcam, Mikrofon und Stereo-Lautsprecher), der rund um die Uhr als Gästeinformation dient. Das Gerät ist für die Aufstellung im Außenbereich geeignet, sodass die Besucher*innen sich unabhängig von Öffnungszeiten bestimmter Einrichtungen mit entsprechenden Informationen über die Region versorgen, aber auch während der Öffnungszeiten einen persönlichen Kontakt meiden können. Dadurch kann dem gewünschten Abstandsgebot Rechnung getragen werden.

Das Gerät könnte bspw. gleich am nördlichen Teil der Langen Straße. Da dieser Standort zugleich den Beginn der Fußgängerzone definiert, erhalten die Besucher*innen gleich bei ihrer Ankunft die erforderlichen Informationen.

Das Gerät soll mit Daten aus der Region bespielt werden. Hierbei wird eine enge Zusammenarbeit mit der Mittelweser-Touristik angestrebt, die bereits über die entsprechenden Daten in ausgezeichneter Qualität verfügt. Somit erhalten sämtliche Nutzer*innen neben Infos über touristische Einrichtungen aus dem gesamten Geschäftsbereich der Mittelweser-Touristik GmbH. Ebenso sollen die Informationen auch in englischer Sprache angeboten werden, um den internationalen Gästen gerecht zu werden.

Um das Projekt und damit das Infoterminal finanzieren zu können, soll bei der NBank ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung touristischer Projekte gestellt werden. Käme es zu einem positiven Bescheid, können infolgedessen 80% der förderfähigen Kosten als Zuschuss erteilt werden.

Ziel der Anschaffung eines solchen Outdoorgeräts ist es, das bereits vorhandene Tourismusangebot qualitätsmäßig zu verbessern. Zudem ist davon auszugehen, dass es insgesamt zu einer Steigerung der Verweildauer und auch der Nutzung der touristischen Infrastruktur kommen wird, da den Gästen die gewünschten Informationen rund um die Uhr zur Verfügung stehen.