Vorstellung der Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und Winterdienst für den Kalkulationszeitraum 2019 - 2020

Betreff
Vorstellung der Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und Winterdienst für den Kalkulationszeitraum 2019 - 2020
Vorlage
7/004/2021
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung des Produktes 70400 „Straßenreinigung“, sowie die Ermittlung des Deckungsbedarfes des Produktes 70401 „Winterdienst“ für den Kalkulationszeitraum 2019 / 2020 werden zur Kenntnis genommen.

Sachdarstellung:

Für die Erstellung der Betriebsabrechnung für das Produkt der Straßenreinigung für die Jahre 2019 – 2020 wurde das Büro COMUNA GmbH, Weyhe, beauftragt.

Mit Datum vom 23.08.2021 hat das Büro die Betriebsabrechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst für den Kalkulationszeitraum 2019 - 2020 vorgelegt.

Die Stadt Nienburg/Weser betreibt nach ihrer Straßenreinigungssatzung zwei rechtlich selbstständige Anlagen. Es handelt sich hierbei um:

- eine Anlage für die Straßenreinigung,

- eine Anlage für den Winterdienst,

Die anfallenden laufenden Kosten, die kalkulatorischen Kosten sowie die kalkulatorische Verzinsung sind den Einrichtungen entsprechend zuzuordnen. Die Aufsummierung dieser Kosten stellt den Deckungsbedarf der Kalkulationsperiode dar. Hierbei sind die in der Vorkalkulation geplanten Ausgleiche von Kostenüber- bzw. unterdeckungen mit zu berücksichtigen. Kosten die der spezifischen Leistungserstellung der öffentlichen Einrichtung nicht zuzurechnen sind, sind auszusondern bzw. von den Gesamtkosten abzuspalten. Dem gegenüber steht die Summe der rechnerischen Gebühreneinnahmen. Aus der Differenz beider Beträge ergibt sich eine Kostenüber- oder –unterdeckung.

Die Betriebsabrechnung für die Straßenreinigung bzw. die Ermittlung des Deckungsbedarfs für den Winterdienst 2019 – 2020 weisen folgende Kosten aus:

 

 

Straßenreinigung

Winterdienst

 

2019

2020

2019

2020

Summe laufende Kosten

332.427,02 €

360.306,98 €

48.574,14 €

32.729,32 €

Summe kalk. Abschreibung

34.131,35 €

36.129,90 €

5.355,85

9.033,45 €

Summe kalk. Verzinsung

5.279,45 €

5.795,18 €

635,50 €

1.261,78 €

Rückerstattung Fahrzeugkosten / Erträge

- 99.656,05 € €

- 97.036,00 €

 

- 1,00 €

Gebührenpflichtiger Aufwand

577.377,83 €

 

Aufwand

 

97.589,03 €

Anteil der Allgemeinheit (25 %)

- 144.344,46 €

- 24.397,26 €

Deckungsbedarf

433.033,37 €

73.191,77 €

rechnerische Gebühreneinnahme

470.649,92 

 

Überdeckung

37.616,55 €

 

Unterdeckung

 

 

 

 

Die sich aus der Betriebsabrechnung ergebenen Kostenunterdeckungen können gemäß § 5 Abs. 2 Satz 3 NKAG innerhalb von drei Jahren ausgeglichen werden wohingegen Kostenüberdeckungen innerhalb von drei Jahren ausgeglichen werden müssen.

Für die Ermittlung der rechnerischen Gebühreneinnahme wird der ermittelte beschlossene Gebührensatz (1,04 €/m; Vorlage 7/011/2018) mit der Leistungseinheit „Frontmeter“ multipliziert. In dem Kalkulationszeitraum 2019 / 2020 wurden als Leistungseinheit für die Straßenreinigung 226.274 m/a ermittelt.

 

 

 

 

Anlage 1:  Auszug aus der Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2019 / 2020

Anlage 2:  Auszug aus der Ermittlung des Deckungsbedarfs für den Winterdienst 2019 / 2020