Betreff
Maßnahmen zur Verschönerung der Innenstadt
Vorlage
6/048/2014
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Folgende Maßnahmen zur Verbesserung der Gestaltung bzw. Verschönerung der Innenstadt werden durchgeführt:

 

(wird in der Sitzung erarbeitet)

Sachdarstellung:

Ausgehend von dem Antrag der CDU-FDP Gruppe im Rat der Stadt Nienburg vom 29.11.2011 zur Neuorganisation / Ummöblierung der Innenstadt wurde ein Arbeitskreis zur Revitalisierung der Innenstadt gegründet. Auf der Grundlage des § 20 „Einrichten von Arbeitsgruppen“ der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse des Rates und die Ortsräte der Stadt Nienburg/Weser vom 17.12.2013 hat der Rat der Stadt am 27.05.2014 formell die Einrichtung des Arbeitskreises beschlossen.

 

In seiner ersten Sitzung nach dem Ratsbeschluss vom 27.05.2014 wird sich der Arbeitskreis am 04.06.2014 mit folgenden Themen beschäftigen:

 

1.      Räumliche Abgrenzung der Bereiche in der Innenstadt zur Revitalisierung

2.      Zwei mögliche Themengärten als weiterer Bestandteil der Innenstadtbegrünung

3.      Festlegung der Wichtigkeit von Maßnahmen wie z. B.: Umgang mit den Vitrinen im Bereich der Langen Straße, Fahrradabstellmöglichkeiten im Innenstadtbereich, Ausschilderung, Leerstandsmanagement

4.      Finanzierung

 

Darüber hinaus befasst sich der Arbeitskreis mit dem Thema:

 

Innenstadt Nienburg als Marke – wie nähert man sich der Fragestellung

 

Im Hinblick auf die Umsetzung von Maßnahmen ist bezüglich der Finanzierung anzumerken, dass hierfür seitens der Stadt 10.000 € zur Verfügung gestellt werden und die Werbegemeinschaft ebenfalls 10.000 € als Gegenfinanzierung zur Verfügung stellt, sodass ein Finanzierungsvolumen von 20.000 € Grundlage von Verschönerungsmaßnahmen ist.

 

Parallel wird noch geprüft, inwieweit Mittel aus dem Sonderposten des allgemeinen Grundvermögens für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zum Tragen kommen können. Hier wurden in den vergangenen Jahren Rückstellungen gebildet für die Eingriffe in Natur- und Landschaft, die durch Baugebiete verursacht wurden. Voraussetzung ist, dass für Maßnahmen in der Innenstadt eine Aufwertung im Sinne der Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Naturschutzes nachgewiesen werden kann, da die Mittel zweckgebunden sind.

 

Da der Arbeitskreis Innenstadt erst nach Redaktionsschluss der Vorlage tagt, werden vom Arbeitskreis favorisierte Vorschläge dem Wirtschafts- und Marketingausschuss in einer Ergänzungsvorlage nachgereicht.