Sanierung von Gemeindestraßen

Betreff
Sanierung von Gemeindestraßen im Jahr 2015
Vorlage
6/026/2015
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

1) Einer Übertragung der verbleibenden Haushaltsmittel „Radwegesanierung“ in Höhe von rund 68.000 € zur Haushaltsstelle Straßenunterhaltung wird zugestimmt.

 

2) Die Umsetzung der aufgeführten Maßnahmen im Bereich der Straßenunterhaltung erfolgt laut der Sachdarstellung.

Sachdarstellung:

 

Für die Sanierung von Gemeindestraßen stehen der Stadt gemäß dem Haushalt 2015 100.000,00 € zur Verfügung. Aufgrund von straßenbaulichen Anpassungen im Zusammenhang mit der aktuellen Herstellung/Anpassung der Bushaltestelle Nienburg Kreuzkirche (Herstellung der Bushaltestellen "Kreuzkirche" und "Sparkasse" Langendamm) (Vorlage: 6/036/2015) im Rahmen des ÖPNV-Konjunkturpaketes sind hier rund 44.000 € brutto aus dem Sanierungstitel bereits gebunden. Ferner ist ggf. beabsichtigt die Marschstraße im Stadtgebiet einer Oberflächenbehandlung zu unterziehen. Dafür wären rund 18.000 € gebunden. Damit stehen für die eigentliche Straßenunterhaltung in diesem Jahr lediglich noch 38.000 € zur Verfügung. 

Mit diesem verbleibenden finanziellen Mitteln ist wiederum eine zielführende Straßenunterhaltung nicht möglich. Um aber dringend erforderliche Sanierungsarbeiten an den städtischen Straßen durchführen zu können, ist verwaltungsseitig geplant, den derzeitigen, nicht verausgabten Haushaltsansatz von rund 68.000 € aus dem Haushaltstitel Radwegesanierung Ansatz 2015 100.000 € in den Haushalt Straßenunterhaltung zu übertragen.

Damit können dann zunächst planerisch neben der Sanierung des Radweges auf dem Weserwall (Vorlage: 6/034/2015) in Höhe von rund 32.000 € im Jahr 2015 keine weiteren Unterhaltungsarbeiten an den Radwegen durchgeführt werden.

 

Im Rahmen der Straßenunterhaltung ist vorgesehen, den bestehenden Hausmeistervertrag des Fachbereich 7 mit zu nutzen. Die erforderlichen Leistungen der Straßenunterhaltung im Bereich von Pflaster- und Steinsetzerarbeiten sind durch diesen Vertrag mit abgedeckt. Es kann damit auch auf kurzfristige Ereignisse reagiert werden.

Mit dem Rahmenvertrag sollen vorwiegend punktuelle kleinere Maßnahmen im Innenstadtbereich und an den Brücken im Bereich der Bahnlinie im Ortsteil Holtorf erledigt werden. Weiterhin ist die Verbesserung bzw. Wiederherstellung der ordnungsgemäßen Entwässerungseinrichtungen (Anpassung von Rinnen und Gossen) erforderlich. Diese Maßnahmen sind beginnend an folgenden Straßen vorgesehen:

 

·      Verdener Straße

·      Mindener Landstraße

·      Nordertorstriftweg

·      Hannoversche Straße

·      Bahnhofstraße

·      Von-Phillipsbornstraße

·      Buermende

 

Die Aufzählungen geben jedoch nur einen groben Überblick über die “größeren“ Maßnahmen wieder. Einhergehend mit der Sanierung der Gossen werden ggf. auch die Asphaltflächen angepasst werden. 

 

Ein weiterer großer Bereich bei der Unterhaltung der Straßen ist die punktuelle Sanierung der Asphaltflächen. Hierfür wird eine Ausschreibung erfolgen, da diese Maßnahmen in dieser Größenordnung nicht im Hausmeistervertrag mit enthalten sind. Für diese Arbeiten wären exemplarisch folgende Straßen zu nennen:

 

·      Verdener Straße

·      Hannoversche Straße

·      Lange Landstraße zwischen Brückenstraße und Bürgermeister-Stahn-Wall

 

Weiterhin werden in Absprache mit dem Bauhof Oberflächenbehandlungen im Stadtgebiet durchgeführt. Hier sind folgende Straßen vorgesehen:

 

·      Danziger Straße

·      Breslauer Straße

·      Oderstraße

·      Bromberger Straße

·      Mindener Landstraße

·      Kattriedestraße

·      Max-Eyth-Straße

 

Bei der Aufzählung der geplanten Sanierungsarbeiten handelt es sich um die momentan anstehenden Maßnahmen. Je nach Entwicklung des weiteren Zustandes der Straßen können weitere Maßnahmen hinzukommen. Weiter auch beabsichtigt ist, geringfügig noch vorhandene Straßenschäden der Umfahrungsstrecke zum Kreiselbau „Nordring“ mit abzuarbeiten.