Sachdarstellung:
In seiner
Sitzung am 05.05.2015 wird der Ausschuss für Finanzen und zentrale Dienste
(FZD) die Eckwerte für den Haushalt 2016 beraten und damit die Haushaltsplanung
für das kommende Jahr eröffnen. Die einzelnen Verfahrensschritte der
Haushaltsplanaufstellung 2016 sind aus der als Anlage beigefügten Terminplanung ersichtlich.
Voraussetzung
für einen reibungslosen Verfahrensablauf sind unter anderem frühzeitig
stattfindende Haushaltsberatungen in den Ortsräten. Ich bitte Sie daher, die
von Ihnen für Ihren Ortsteil als dringend
notwendig angesehenen Maßnahmen so kurzfristig wie möglich zu benennen und
durch entsprechende Ortsratsbeschlüsse für den Haushalt 2016 anzumelden. Wegen
der angespannten städtischen Haushaltssituation bitte ich nur zeitlich unabweisbare Maßnahmen für den Haushalt 2016
anzumelden, und alle Maßnahmen, die nicht unmittelbare Sicherheitsinteressen
der Öffentlichkeit betreffen, auf spätere Haushaltsjahre zu verschieben.
Voraussetzung
der Berücksichtigung Ihrer Vorschläge für die Haushaltsplanung 2016 ist deren
Bewertung durch die zuständigen Fachausschüsse. Diese kann nur gewährleistet
werden, wenn die Haushaltsberatungen der Ortsräte für 2016 in den im September dieses Jahres stattfindenden Ortsratssitzungen
abschlossen werden.
Die
Ortsteilshaushaltspläne 2016, die – wie in den vergangenen Jahren auch - einen Überblick über den städt.
Gesamthaushalt vermitteln und die wesentlichen Haushaltsansätze für die Ortsteile
enthalten, werden Ihnen voraussichtlich am 14.08.2015 übersandt werden. Bei den
zuvor stattfindenden Haushaltsberatungen in den Ortsteilen bitte ich zunächst
auf die Informationen aus den Ortsteilshaushaltsplänen 2015 zurückzugreifen.
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