Sachdarstellung:

In seiner Sitzung am 05.05.2015 wird der Ausschuss für Finanzen und zentrale Dienste (FZD) die Eckwerte für den Haushalt 2016 beraten und damit die Haushaltsplanung für das kommende Jahr eröffnen. Die einzelnen Verfahrensschritte der Haushaltsplanaufstellung 2016 sind aus der als Anlage beigefügten Terminplanung ersichtlich.

Voraussetzung für einen reibungslosen Verfahrensablauf sind unter anderem frühzeitig stattfindende Haushaltsberatungen in den Ortsräten. Ich bitte Sie daher, die von Ihnen für Ihren Ortsteil als dringend notwendig angesehenen Maßnahmen so kurzfristig wie möglich zu benennen und durch entsprechende Ortsratsbeschlüsse für den Haushalt 2016 anzumelden. Wegen der angespannten städtischen Haushaltssituation bitte ich nur zeitlich unabweisbare Maßnahmen für den Haushalt 2016 anzumelden, und alle Maßnahmen, die nicht unmittelbare Sicherheitsinteressen der Öffentlichkeit betreffen, auf spätere Haushaltsjahre zu verschieben.

Voraussetzung der Berücksichtigung Ihrer Vorschläge für die Haushaltsplanung 2016 ist deren Bewertung durch die zuständigen Fachausschüsse. Diese kann nur gewährleistet werden, wenn die Haushaltsberatungen der Ortsräte für 2016 in den im September dieses Jahres stattfindenden Ortsratssitzungen abschlossen werden.

Die Ortsteilshaushaltspläne 2016, die – wie in den vergangenen Jahren auch -  einen Überblick über den städt. Gesamthaushalt vermitteln und die wesentlichen Haushaltsansätze für die Ortsteile enthalten, werden Ihnen voraussichtlich am 14.08.2015 übersandt werden. Bei den zuvor stattfindenden Haushaltsberatungen in den Ortsteilen bitte ich zunächst auf die Informationen aus den Ortsteilshaushaltsplänen 2015 zurückzugreifen. 

.