Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt Lehmwandlung

Betreff
Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt Lehmwandlung
hier: 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts
2. Wirtschaftsplan 2015
Vorlage
6/052/2015
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes mit Stand vom 31.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.

 

  1. Der Wirtschaftsplan 2015 wird als Grundlage für die weitere Umsetzung der Sanierungsmaßnahme beschlossen.

 

Sachdarstellung:

 

1.  Integriertes Handlungskonzept

 

Im Rahmen des Programms Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt Lehmwandlung ist die Stadt Nienburg/Weser gehalten, jährlich das Integrierte Handlungskonzept (IHK) anhand der durchgeführten Maßnahmen fortzuschreiben. Die Fortschreibung zeigt den aktuellen Stand einzelner Projekte und dokumentiert somit den Fortschritt der Sanierung sowie das Interesse der Bürgerinnen und Bürger. In der Anlage 1 ist das zum 31.12.2014 fortgeschriebene IHK beigefügt.

 

Insgesamt konnten seit der letzten Fortschreibung vom 31.12.2013 wieder in den Verschiedenen Handlungsfeldern des IHK Projekte abgeschlossen, fortgeführt oder neu initiiert werden, so zum Beispiel:

 

  • Wohnumfeldverbesserungen in der Havelstraße und Am Bärenfallgraben 31-35, 39a derzeit in  Durchführung (u.a. Unterflur-Müllsysteme)
  • Neugestaltung des Fußwegs am Spielplatz Pregelstraße
  • Fertigstellung der Modernisierungsmaßnahmen Neißestraße 7-11
  • Durchführung der Modernisierungsmaßnahmen Kopernikusstraße 2, 4, 6 und Kattriedestraße 5, 7, 9
  • In Vorbereitung Wohnumfeldmaßnahme im Bereich Spreestraße

 

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BSSR) führte im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung (BMVBS) im Rahmen des neuen ExWoSt-Forschungsfeldes „Orte der Integration im Quartier“ innovative Modellvorhaben durch.

 

Entsprechend des Ratsbeschlusses vom 20.12.2011 beteiligte sich die Stadt Nienburg/Weser an diesem Modellvorhaben mit dem Projekt „FamilienhORT Alpheide“. Ziel des Projekts war die Qualifizierung der Alpheideschule als Ort der Integration. Dabei sollten sowohl Eltern mit Migrationshintergrund und auch bildungsferne deutsche Haushalte durch Elternangebote an die Schule gebunden werden als auch die Schule insgesamt für das umliegende Quartier, in dem es an Infrastruktur und Teilhabemöglichkeiten mangelt, geöffnet werden.

 

Nach Umbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung Dürerring 28 zum sog. „familienhORT Alpheideschule“ wurde ein Stadtteilbüro als Anlaufstelle für alle eingerichtet. Dieses wurde und wird weiterhin mit einer qualifizierten Sozialarbeiterin mit 20 Stunden pro Woche besetzt. Bereits während des Projekts fanden vielfältige Beratungsangebote und Treffen unterschiedlichster Gruppen statt.

 

Für die Grundschulkinder wurde ein Mittagstisch eingerichtet, der relativ gut angenommen wurde. Ein geringes Platzangebot und ein zu kurzer Zeitraum machten einen Bedarf nach einer schuleigenen Mensa deutlich.

 

Der ehemalige Schulgarten wurde zu einem Stadtteilfamiliengarten umgestaltet und dient seither den Schulkindern in der Pause zur Erholung, aber auch den BewohnerInnen im Quartier als Ort der Begegnung. Die Kinder wurden in verschiedenen Gartenprojekten mit eingebunden, Aktionen und Feste wurden durchgeführt, die aktive Mitgestaltung des Gartens wurde angeboten und gern genutzt.

 

Des Weiteren wurde unter dem Namen „Bücherwurm“ ein Leseraum mit einem kleinen Angebot an Büchern errichtet. Dort fanden und finden weiterhin vielfältige Angebote rund um das Thema Lesen statt.

 

Das Modellvorhaben wurde von der Stadt Nienburg/Weser in Kooperation mit dem Begegnungszentrum Sprotte durchgeführt und im März 2014 abgeschlossen. Mit dem „familienhORT Alpheideschule“ wurde ein Ort der Integration geschaffen. Durch die Zusammenarbeit am Projekt wurden neue Gruppen gegründet, es sind Angebote für unterschiedliche Generationen entwickelt worden und es konnten Ehrenamtliche zur Durchführung der Angebote auch über den Projektzeitraum hinaus gewonnen werden.

 

Die Anlage 1 „IHK – Integriertes Handlungskonzept“ wird in das Ratsinformationssystem eingestellt. Sollte der Bedarf an ausgedruckten Exemplaren gegeben sein, so werden diese auf Wunsch zur Verfügung gestellt. Die Unterlagen liegen während der Beschlussfassung aus.

 

 

2. Wirtschaftsplan 2014

 

Bis zum Jahr 2014  sind der Stadt Nienburg/Weser 10.898.239 € bewilligt worden. Diese Mittel dürfen um die bereits eingegangenen zweckgebundenen Einnahmen um 133.000 € erhöht werden. Darüber hinaus sind seit 2013 bereits vertraglich vereinbarte Ausgleichszahlungen mit Grundstückseigentümern  in Höhe von  rd. 330.000 Euro vereinnahmt worden, sodass der gesamte Kostenrahmen zurzeit rd. 11,5 Mill. € beträgt. Gem. Bescheid des Nds. Sozialministeriums vom 18.06.2012 wird darüber hinaus eine weitere Überschreitung des Kostenrahmens zugelassen, soweit entsprechend zweckgebundene Einnahmen eingehen. Der festgesetzte Durchführungszeitraum wurde vom Sozialministerium auf den 31.12.2015 verlängert, die Gesamtabrechnung der Maßnahme hat bis zum 30.06.2016 zu erfolgen. Ein erneuter Antrag auf Verlängerung des Durchführungszeitraums bis einschließlich 31.12.2018 liegt dem Ministerium vor.

 

 

Bis zum 31.12.2010 konnte die Stadt die ihr zur Verfügung stehenden Mittel zu 100 % ausschöpfen. In den Jahren 2011 bis 2013 konnte dieses Ziel nicht erreicht werden. Dies liegt darin begründet, dass private Maßnahmen, für die Fördergelder im Wirtschaftsplan 2011 bis 2013 ausdrücklich berücksichtigt wurden, noch nicht abgerufen wurden. Allein in 2012 wurden 320.000 € seitens der Privaten nicht abgerufen. Zurzeit besteht noch ein Finanzierungsbedarf von durchgeführten Maßnahmen in Höhe von rd. 170.000 €. Die Maßnahmen konnten aus unterschiedlichen Gründen seitens der Träger nicht umgesetzt werden und werden z. T. erst in 2015 abgerechnet.

 

Der Wirtschaftsplan 2015 ist im Wesentlichen durch die Baumaßnahmen des GBN Wohnungsunternehmen GmbH geprägt, das noch diverse Baumaßnahmen im Gebiet durchführen will. Die notwendige Abschlussdokumentation für die Maßnahme soll nicht gesondert beauftragt werden, sondern wird auf Basis der vorhandenen Materialien in der Verwaltung und bei der Stadtteilzeitung erstellt. Auf Grund der noch zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Förderprogramm und den noch ausstehenden Restzahlungen aus den Ausgleichsbeträgen wird der Wirtschaftsplan wie folgt empfohlen: