Betreff
Antrag des Stadtteilbeirates Nordertor vom 13.09.2016
Hier: Maßnahmen und Anregungen zur Verbesserung des Rabe-Tunnels
Vorlage
5/013/2017
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Vorbehaltlich der Abstimmung mit der Deutschen Bahn AG soll unter Berücksichtigung der vom Stadtteilbeirat Nordertor vorgeschlagenen Maßnahmen und Anregungen ein Gesamtkonzept zur Verbesserung der Verkehrssituation am Rabe-Tunnel an ein externes Planungsbüro in Auftrag gegeben werden. Die Kostendeckung erfolgt aus Städtebauförderungsmitteln der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Soziale Stadt Nordertor“.

Sachdarstellung:

 

Der Stadtteilbeirat hat sich in seiner Sitzung am 13.09.2016 auf Antrag der Arbeitsgruppe Verkehr mit der Situation am Rabe-Tunnel befasst und beschlossen, die Verwaltung und die politischen Gremien der Stadt Nienburg/Weser zu bitten, die im Antrag der Arbeitsgruppe Verkehr angeführten Maßnahmen und Anregungen zur Verbesserung des Rabe-Tunnels zu beraten und umzusetzen. Der Antrag der Arbeitsgruppe Verkehr des Stadtteilbeirates Nordertor ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Es hat sich bereits geklärt, dass die Beleuchtung in den Abendstunden eingeschaltet und von der Helligkeit ausreichend ist.

 

Einige der vorgeschlagenen Maßnahmen könnte zwar der Bauhof übernehmen, aber insgesamt zeichnet sich die Notwendigkeit eines Gesamtkonzeptes zur Verbesserung der Verkehrssituation am Rabe-Tunnel ab.

 

Verwaltungsseitig wird daher vorgeschlagen, die angeführten Maßnahmen und Anregungen des Stadtteilbeirates in einem noch zu erstellenden Gesamtkonzept in Absprache mit der Deutschen Bahn AG zur Verbesserung der Verkehrssituation am Rabe-Tunnel zu verarbeiten. Die Auftragsvergabe externer Planungsleistungen sowie die Finanzierung sollte ebenfalls in Absprache mit der Deutschen Bahn AG erfolgen. Zur Finanzierung könnten Städtebauförderungsmittel aus der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Soziale Stadt Nordertor“ verwendet werden.

 

 

Finanzierung

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:

 

 

     im Ergebnishaushalt

         Produkt:                       Konto:        

 

                                                                     Planjahre:                                         

 

     Aufwand i. H. v.      einmalig       laufend                                         

     Ertrag i. H. v.          einmalig       laufend                                         

 

 

     im Finanzhaushalt

         Produkt:                       Konto:        

 

                                                                     Planjahre:                                         

 

     Auszahl. i. H. v.      einmalig       laufend                                         

     Einzahl. i. H. v.       einmalig       laufend                                         

 

     Die investive Maßnahme übersteigt das Volumen von 50.000,- Euro und erfordert eine Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenberechnung; die Maßnahme liegt unter 50.000,-Euro und erfordert eine Folgekostenberechnung

     Der Wirtschaftlichkeits- und Folgekostenvergleich bzw. die Folgekostenberechnung nach § 12 GemHKVO ist beigefügt.

 

 

     Es entstehen Folgekosten für                     Abschreibungen                            

                                                                                   Zinsen                                             

                                                                                   Personalkosten                              

                                                                                   Sachkosten                                    

                                                                                                                                     

 

                                                                                   Gesamt                                          

 

     Es entsteht außerordentlicher Aufwand in Höhe von                                          

          (z. B. ao Abschreibungen f. Abbruch, Verlust, Diebstahl)

 

 

Hinweise:      

 

     Deckungsmittel stehen beim o. a. Produkt, Kontonr.       zur Verfügung

     Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets/Deckungskreises

         Die Deckung erfolgt durch:      

     Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

         Vorschlag zur Deckung:      

 

 

Aufgestellt:          ,      

                        Datum, Name