Halbjahresberichte 2017

Sachdarstellung:

Für die nachfolgenden, vom Rat der Stadt Nienburg/Weser festgelegten wesentlichen Produkte wurden die Halbjahresberichte 2017 von den Fachbereichen erstellt:

·         11200 Personalmanagement

·         30070 Feuerwehr

·         40020 Kulturveranstaltungen

·         50100 Schulen

·         50500 Kindertagesbetreuung

·         60900 Planung und Bau von Verkehrsflächen

·         70300 Straßenunterhaltung

·         80100 Gebäudewirtschaft

·         90010 allgemeine Finanzwirtschaft.

 

Die Produkte 11060 betriebliches Gesundheitsmanagement, 11210 Personalservice und 11220 Personalsteuerung wurden zu dem Produkt 11200 Personalmanagement zusammengefasst.

Die unterjährigen Berichte spiegeln die bisherigen Entwicklungen der einzelnen Produkte wieder. Auch kann anhand der Prognose eine Tendenz der Produktentwicklung bis zum Ende des Haushaltsjahres abgeleitet werden, sofern dies möglich ist. Unvorhersehbare Ereignisse können selbstredend nicht einkalkuliert werden.

Die Prognosen der ausgewählten Produkte lassen nach derzeitigem Wissensstand grundsätzlich darauf schließen, dass die geplanten Ansätze mindestens eingehalten werden können.

Die Abweichungen bei den Aufwendungen für aktives Personal sind bei allen Produkten weitestgehend darauf zurück zu führen, dass sowohl die Einmalzahlungen als auch die Auszahlung der LOB erst zum Ende des Jahres erfolgt. Beim Produkt 50500 kommt hinzu, dass das Personal für die neue Kita Mußriede erst im Laufe des Jahres eingestellt wurde. Weiterhin werden Buchungen im Rahmen der  internen Leistungsbeziehungen ebenfalls zum größten Teil (wie z.B. Mieten, Nebenkosten) erst zum Jahresende umgelegt.

Maßnahmen für Sanierung und Unterhaltung, die im Haushalt 2017 erstmals eingesetzt wurden, konnten wegen der späten Genehmigung des Haushalts 2017 und der damit verbundenen vorläufigen Haushaltsführung, noch nicht begonnen werden. Es konnten lediglich Maßnahmen, für die Haushaltsreste oder Rückstellungen gebildet wurden, in der ersten Jahreshälfte bearbeitet werden. Einen Sachstand über diese Maßnahmen sind der beigefügten Tabelle zu entnehmen.

 

Beim Produkt 30070 Feuerwehr zeichnet sich bei den Erlösen aus der Abrechnung von Hilfeleistungseinsätzen ein Fehlbetrag gegenüber der Planung ab. Dies resultiert aus der unsicheren Anwendung der kalkulierten Gebührensätze bei Hilfeleistungseinsätzen im Rahmen der Gefährdungshaftung. Eine Überarbeitung der Gebührenkalkulation und der Gebührensatzung erfolgt, sobald die Überarbeitung des Niedersächsische Brandschutzgesetzes durch den Landtag beschlossen und verkündet wurde (voraussichtlich zum Ende des Jahres).

Im Bericht für das Produkt 50500 Kindertagesbetreuung ist zu erkennen, dass ein großer Teil der Erlöse und Aufwendungen zum Halbjahr von den geplanten Zahlen abweichen. Der entscheidendste Grund hierfür ist die Inbetriebnahme der neuen Kita Mußriede zum 01.08.2017. Dennoch wird die Einhaltung des Budgets zum Ende des Jahres prognostiziert.

 

Im Produkt 90010 allgemeine Finanzwirtschaft zeichnet sich ein Überschuss von ca. 2.000.000,00 € ab. Dieser ergibt sich aus zum einen aus prognostizierten Mehrerlösen auf der einen Seite und Minderaufwendungen vor allem bei der Kreisumlage. Dieser Überschuss ergibt sich aus einmaligen Vorfällen, die eine gute Basis für den Haushaltsausgleich im Jahresergebnis 2017 ergeben werden. Für die kommenden Jahre kann leider nicht mit diesen positiven Entwicklungen gerechnet werden.

Zusammenfassend ist zu erkennen, dass nach der derzeitigen Einschätzung bei positiver Entwicklung der Steuereinnahmen wieder mindestens ein ausgeglichenes Jahresergebnis erzielt werden kann.

 

Die wesentlichen Produkte betreffenden unterjährigen Berichte 2017 sowie die Übersichten über die Verwendung der Rückstellung und gebildeten Haushaltsreste aus 2016 sind als Anlage beigefügt.

 

Anlagen: Halbjahresberichte